Betreff
Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Vorlage
047/21
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Alternative 1:

 

Die im Rat der Stadt Rheine vertretenen Fraktionen einigen sich und

a.      bestätigen, dass die am 10.11.2020 getroffene und unten aufgeführte Verteilung der Ausschussvorsitze und deren Besetzung (inkl. Stellvertreter) weiterhin Bestand hat.

b.      bestimmen für den neu gegründeten „Planungs- und Baubegleitender Ausschuss Rathauszentrum“, dass
die ________________-Fraktion den Ausschussvorsitzenden,
die ________________-Fraktion den 1. stellv. Ausschussvorsitzenden und
die ________________-Fraktion den 2. stellv. Ausschussvorsitzenden stellt.

Die Ratsmitglieder nehmen zur Kenntnis, dass für den „Planungs- und Baubegleitender Ausschuss Rathauszentrum“

Ratsmitglied __________________ zum/zur Ausschussvorsitzenden,

Ratsmitglied __________________ zum/zur 1. stellv. Ausschussvorsitzenden und

Ratsmitglied __________________ zum/zur 2. stellv. Ausschussvorsitzenden bestimmt wird.

 

Alternative 2

Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen, und bestimmen zugleich den Vorsitz (und Stellvertretung) wie folgt:

 

Nr.

Ausschuss

Vorsitz

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

1

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

 

 

 

2

SchulA

 

 

 

3

Bau- und MobilitätsA

 

 

 

4

SportA

 

 

 

5

SozialA

 

 

 

6

KulturA

 

 

 

7

Betriebsausschuss TBR

 

 

 

8

Betriebsausschuss Kloster

 

 

 

9

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

10

Wahlprüfungsausschuss

 

 

 

11

Planungs- und Baubegleitender Ausschuss Rathauszentrum

 

 

 

 

 

 


Begründung:

Durch die Gründung eines neuen Ausschusses (hier: Planungs- und Baubegleitender Ausschuss Rathauszentrum) ist das Verfahren zur Besetzung aller Ausschussvorsitze (und Stellvertreter) zu wiederholen/neu durchzuführen (§ 58 Abs. 6 GO).

 

Aktuell sind die Ausschussvorsitze wie folgt verteilt:

 

Nr.

Ausschuss

Vorsitz

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

1

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Andree Hachmann

(CDU)

Elke Rochus-Bolte

(SPD)

Jürgen Gude

(CDU)

2

Schulausschuss

Stefan Gude

(CDU)

Ulrike Stockel

(SPD)

Marlen Achterkamp

(CDU)

3

Bau- und Mobilitätsausschuss

Karl-Heinz Brauer

(SPD)

Manfred Konietzko

(CDU)

Christian Jansen

(Grüne)

4

Sportausschuss

Thorben Winter

(CDU)

Bernhard Kleene

(SPD)

José Azevedo

(CDU)

5

Sozialausschuss

Gertrud Hovestadt,

(Grüne)

José Azevedo

(CDU)

N. N.

(SPD)

6

Kulturausschuss

Helena Willers

(CDU)

Dominik Bems

(SPD)

Til Beckers

(CDU)

7

Betriebsausschuss TBR

Bernhard Kleene

(SPD)

Martin Beckmann

(CDU)

Nina Homann-Eckhardt

(CDU)

8

Betriebsausschuss Kloster

Birgitt Overesch

(CDU)

Friedrich, Silke

(Grüne)

N. N.

(SPD)

9

Rechnungsprüfungsausschuss

Markus Doerenkamp

(CDU)

Jansen, Christian

(Grüne)

Holger Wortmann

(CDU)

10

Wahlprüfungsausschuss

Silke Friedrich

(Grüne)

Jürgen Gude

(CDU)

Hewing, Udo

(Grüne)

11

Planungs- und Baubegleitender Ausschuss Rathauszentrum

 

 

 

 

 

Die Besetzung der Ausschussvorsitze ist entweder – wie in der konstituierenden Ratssitzung am 10.11.2020 - durch einen gemeinsamen Vorschlag oder alternativ im Rahmen der Verhältniswahl (sog. Zugreifverfahren) vorzunehmen.

 

Sollte kein gemeinsamer Vorschlag für den Vorsitz erfolgen bzw. (mindestens) ein Fünftel der Ratsmitglieder widersprechen diesem, dürften beim Zugreifverfahren die Fraktionen in folgender Reihenfolge einen Ausschussvorsitz (und anschließend den 1. und dann den 2. Stellvertreter) beanspruchen:

 

1

CDU

2

CDU

3

SPD

4

CDU

5

Grüne

6

CDU

7

CDU

8

SPD

9

CDU

10

Grüne

11

CDU

 

 

Andere Ausschüsse, wie etwa der Haupt-, Digital-  und Finanzausschuss, Wahlausschuss und Jugendhilfeausschuss sind aufgrund spezialgesetzlicher Regelungen hiervon nicht betroffen.