Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Fortsetzung des Prozesses zur Strategischen Planung „UnserRheine2030“ zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt mit dem beigefügten Entwurf in eine weitere Bürgerbeteiligung zu gehen.

Begründung:

In 2019 ist in enger Abstimmung zwischen dem damaligen HFA und der Verwaltung eine Alternative zum  bisherigen integrierten Strategieplanungen IEHK 2020 und IEHK 2025 entwickelt worden. Dabei soll in einer veränderten methodischen Form und mit einer stärkeren Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Rheine die Strategieplanung fortgeschrieben werden.

Als Zielsetzung war seinerzeit ausgegeben worden die Ergebnisse eines breit angelegten Beteiligungsprozesses vor der Sommerpause 2020 dem Rat zur Beratung und zur Verabschiedung vorzulegen.

Die Ereignisse rund um die Coronapandemie und die Erfordernisse im Rahmen des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 hatten dann die Vorbereitungen zu einem geplanten Ergebnisdialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ausgebremst. Eine für Anfang Mai terminierte Präsenzveranstaltung war unter den neuen coronabezogenen Rahmenbedingungen nicht weiter verantwortlich durchzuführen.

Der sich daran anschließende Kommunalwahlkampf ließ in der Folge auch eine direkte Fortsetzung als ungeeignet erscheinen.

Bereits zur Aussetzung des strategischen Prozesses UnserRheine2030 im Frühjahr 2020 war öffentlich und auch im HFA kommuniziert worden, dass der Prozess nicht abgebrochen, sondern in jedem Fall fortgesetzt werden sollte.

Die bisher von vielen engagierten Beteiligten  in den Prozess eingebrachten Ideen sollten auf keinen Fall verloren gehen.

In welchem veränderten Rahmen nun diese Fortsetzung umgesetzt werden soll, ist Gegenstand dieser Informationsvorlage zum Prozess UnserRheine2030.

Basis für die Fortsetzung und den nun konkret anstehenden Ergebnisdialog sind die Ergebnisse aus den bisherigen Planungsphasen:

A.     Auftaktveranstaltung und Bürgerforum am 09.11.2019 im KOPERNIKUS-GYMNASIUM Rheine

B.      Ergebnisse der im Rahmen der Auftaktveranstaltung gebildeten Arbeitsgruppen zu den strategischen Schwerpunkt – und Querschnittsthemen

C.     Online-Beteiligung unter www.rheine-mitmachen.de

Die  vorliegenden Ergebnisse und Beiträge wurden ausgewertet und als Publikation „Basis für den Ergebnisdialog“ ausgearbeitet.

Diese knapp 30 Seiten umfassende Publikation wurde zielgruppengerecht sprachlich überarbeitet. Der Entwurf ist der Vorlage beigefügt.

Die guten Erfahrungen im Rahmen der Online-Beteiligung in 2020 sowie die vielen neuen Erfahrungen in digitaler Kommunikation, die durch die Einschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie entstanden sind, bilden nun auch die Grundlage für die weitere methodische Planung des anstehenden Ergebnisdialogs bzw. für die Fortsetzung des Gesamtprozesses.

Als nächster Schritt soll  im Anschluss an diese politische Information und Beratungen das bereits erprobte Beteiligungsportal www.rheine-mitmachen.de genutzt werden, um die ausgearbeitete Publikation zu den bisherigen Ergebnissen der  Beteiligungsphasen „Basis für den Ergebnisdialog“  den Bürgerinnen und Bürgern bekannt zu machen und mit Ihnen in einen digitalen und finalen Dialog zu den zukünftigen strategischen Schwerpunkten zu treten.

Dabei soll folgende Fragestellung die Rahmung dieses Prozessschrittes bilden:

„Was wir aus den bisherigen Beiträgen zu den strategischen Herausforderungen für die Zukunft der Stadt Rheine glauben verstanden zu haben!“ 

Diese Phase des Online-Ergebnis-Dialogs soll 3 Wochen in Anspruch nehmen. Über die Homepage der Stadt Rheine soll allen Interessierten und Engagierten ein leichter Zugang dazu ermöglicht werden.

Die Ergebnisse der Phase des Online-Ergebnis-Dialogs werden dann im Anschluss noch einmal aufbereitet, und als Ergänzung zur anliegenden Publikation zusammengefasst. Die Anregungen und konkreten Ideen von Bürgerinnen und Bürgern aus der Phase des Ergebnisdialogs können aber auch Anlass sein die bisherige Publikation zur modifizieren und zu ergänzen.

An diese Phase wird sich nach den Osterferien eine breite und umfassende politische Beratungsphase anschließen. Demnach werden die Ergebnisse in allen Fachausschüssen vorgestellt und beraten. Hintergrund ist die Tatsache, dass alle strategischen Schwerpunkte und die Querschnittsthemen nicht nur Berührungspunkte zu einem Fachausschuss, sondern in der Regel zu allen Ausschüssen haben.

Die Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen werden entsprechend protokolliert und in den weiteren Fortgang des Prozesses eingespeist.

Der Rat der Stadt Rheine soll in seiner Sitzung am 29.06.2021 die Ergebnispublikation beraten und über die finale Gesamtstrategie UnserRheine2030 entscheiden.

Im III. Quartal  2021 ist dann geplant, die vom Rat beschlossene gesamtstädtische Strategie UnserRheine2030  in eine Publikationsfassung umzusetzen.

Eine Zeitplanung des Fortsetzungsprozesses UnserRheine2030 ist dieser Vorlage als Anlage 1 angefügt.

Anlage:

Zeitplanung Fortsetzung „UnserRheine2030[SM1] “