Betreff
Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Integrationsrates zur Entsendung von sachkundigen Einwohner(inne)n
Vorlage
087/21
Aktenzeichen
II-FB 8.10/hf
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

In seiner konstituierenden Sitzung am 22. März 2021 empfiehlt der Integrationsrat dem Rat der Stadt Rheine gem. § 58 Abs. 4 GO folgende neue sachkundige Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen in die aufgeführten Ausschüsse zu bestellen:

 

 

Bau- und Mobilitätsausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 

Jugendhilfeausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 

Kulturausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 

Schulausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 

Sozialausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 

Sportausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Sachkundige/r Einwohner/in:

Stellvertreter/in:

 


Begründung:

 

Der Rat der Stadt kann gem. § 58 Abs. 4 GO sachkundige Einwohner(innen) in bestimmte Ausschüsse berufen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet und den Wohnsitz in der Stadt Rheine haben. Es können Ausländer und Deutsche sein. Sie nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der vom Rat bestimmten Ausschüsse teil.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 10. November 2020 die Ausschüsse neu gebildet

und dabei beschlossen, dass die zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode den Ausschüssen angehörenden sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen bis zur Neubestellung auf Vorschlag der in Kürze neu zu bildenden Beiräte in dieser Funktion den Ausschüssen erhalten bleiben.

 

Vertreter/innen des Integrationsrates sind in den folgenden Ausschüssen als

sachkundige Einwohner/innen vertreten:

§  Bau- und Mobilitätsausschuss

§  Jugendhilfeausschuss

§  Kulturausschuss

§  Schulausschuss

§  Sozialausschuss

§  Sportausschuss

§  Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

 

Der Integrationsrat einigt sich in der konstituierenden Sitzung auf den Beschlussvorschlag und nennt jeweils eine/n sachkundige/n Einwohner(in) und die/den jeweiligen Stellvertreter/in für die genannten Ausschüsse.