Beschlussvorschlag/Empfehlung:
Der Betriebsausschuss Technische Betriebe nimmt das
Strategiepapier Unser Rheine 2030
– mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen - zustimmend zu Kenntnis.
Begründung:
Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (HDF) hat in seiner Sitzung am 16. März 2021 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Haupt-, Digital- und
Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Fortsetzung des Prozesses zur
Strategischen Planung „Unser Rheine 2030“ zur Kenntnis. Die Verwaltung wird
beauftragt mit dem beigefügten Entwurf in eine weitere Bürgerbeteiligung zu
gehen.“
Als besonders wichtig wurde in diesem Zusammenhang sowohl von Politik wie auch
Verwaltung angesehen, den bisherigen Unterstützer/-innen und Teilnehmer/innen
im Prozess eine persönliche Rückmeldung zu geben.
Leider waren aufgrund der
Coronapandemie persönliche Treffen weiterhin ausgeschlossen. Deshalb haben wir
Anfang Mai 2021 folgenden Personen den aktuellen Entwurfstand von
Unser Rheine 2030 zugesandt:
-
allen
Teilnehmer/-innen, die im November 2019 an der Auftaktveranstaltung/dem
Bürgerforum im Kopernikus-Gymnasium teilgenommen haben
-
allen
Personen, die im Anschluss an den Workshop in den unterschiedlichen
Arbeitsgruppen vertreten waren und
-
den
Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien.
Mit dem Anschreiben hatten wir um
Rückmeldung gebeten, ob aus Sicht aller Mitwirkenden die Anregungen und
Hinweise richtig und auch vollständig verarbeitet wurden.
Gleichzeitig haben wir auf die Möglichkeit hingewiesen, im Zeitraum vom 7. bis
21. Mai 2021 weitere Vorschläge einreichen zu können.
Die eingegangenen Anregungen wurden in den Entwurf eingearbeitet.
In der o. g. Sitzung des HDF wurde das weitere Verfahren wie folgt vereinbart:
Die Gesamtergebnisse/das Strategiepapier werden/wird in allen Fachausschüssen vorgestellt und beraten. Grund ist insbesondere, dass alle strategischen Schwerpunkte sowie die Querschnittsthemen meist nicht nur Berührungspunkte zu einem sondern zu mehreren Fachausschüssen haben.
Die Beratungsergebnisse der
Ausschüsse werden protokolliert, in den Strategieentwurf eingearbeitet und zur
endgültigen Beratung und Entscheidung dem Rat der Stadt Rheine vorgelegt.
Anlagen:
Anlage 1: Unser Rheine 2030 (nach 2. Beteiligungsrunde)
Anlage 2: Auflistung Anregungen (nach 2. Beteiligungsrunde)