Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1.
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt das
Strategiepapier Unser Rheine 2030 – mit den in der Sitzung beschlossenen
Änderungen - zustimmend zu Kenntnis.
Begründung:
Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (HDF) hat in seiner
Sitzung am 16. März 2021 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur
Fortsetzung des Prozesses zur Strategischen Planung „Unser Rheine 2030“ zur
Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem beigefügten Entwurf in eine
weitere Bürgerbeteiligung zu gehen.“
Als besonders wichtig wurde in diesem Zusammenhang sowohl von Politik wie auch
Verwaltung angesehen, den bisherigen Unterstützer/-innen und Teilnehmer/innen
im Prozess eine persönliche Rückmeldung zu geben.
Leider waren aufgrund der Coronapandemie persönliche Treffen
weiterhin ausgeschlossen. Deshalb haben wir Anfang Mai 2021 folgenden Personen
den aktuellen Entwurfstand von
Unser Rheine 2030 zugesandt:
-
allen
Teilnehmer/-innen, die im November 2019 an der Auftaktveranstaltung/dem
Bürgerforum im Kopernikus-Gymnasium teilgenommen haben
-
allen
Personen, die im Anschluss an den Workshop in den unterschiedlichen
Arbeitsgruppen vertreten waren und
-
den
Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien.
Mit dem Anschreiben hatten wir um Rückmeldung gebeten, ob
aus Sicht aller Mitwirkenden die Anregungen und Hinweise richtig und auch
vollständig verarbeitet wurden.
Gleichzeitig haben wir auf die Möglichkeit hingewiesen, im Zeitraum vom 7. bis
21. Mai 2021 weitere Vorschläge einreichen zu können.
Die eingegangenen Anregungen wurden in den Entwurf eingearbeitet.
In der og. Sitzung des HDF wurde das weitere Verfahren wie folgt vereinbart:
Die Gesamtergebnisse/das Strategiepapier werden/wird in
allen Fachausschüssen vorgestellt und beraten. Grund ist insbesondere, dass
alle strategischen Schwerpunkte sowie die Querschnittsthemen meist nicht nur
Berührungspunkte zu einem sondern zu mehreren Fachausschüssen haben.
Die Beratungsergebnisse der Ausschüsse werden protokolliert, in den
Strategieentwurf eingearbeitet und zur endgültigen Beratung und Entscheidung
dem Rat der Stadt Rheine vorgelegt.
Anlage:
Basis für den Ergebnisdialog