Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Planungs- und Baubegleitende Ausschuss Rathauszentrum nimmt das Strategiepapier Unser Rheine 2030 – mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen - zustimmend zu Kenntnis.

Begründung:

Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (HDF) hat in seiner Sitzung am 16. März 2021 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Haupt-, Digital- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Fortsetzung des Prozesses zur Strategischen Planung „Unser Rheine 2030“ zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem beigefügten Entwurf in eine weitere Bürgerbeteiligung zu gehen.“

Als besonders wichtig wurde in diesem Zusammenhang sowohl von Politik wie auch Verwaltung angesehen, den bisherigen Unterstützer/-innen und Teilnehmer/innen im Prozess eine persönliche Rückmeldung zu geben.

Leider waren aufgrund der Coronapandemie persönliche Treffen weiterhin ausgeschlossen. Deshalb haben wir Anfang Mai 2021 folgenden Personen den aktuellen Entwurfstand von
Unser Rheine 2030 zugesandt:

-          allen Teilnehmer/-innen, die im November 2019 an der Auftaktveranstaltung/dem Bürgerforum im Kopernikus-Gymnasium teilgenommen haben

-          allen Personen, die im Anschluss an den Workshop in den unterschiedlichen Arbeitsgruppen vertreten waren und

-          den Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien.

Mit dem Anschreiben hatten wir um Rückmeldung gebeten, ob aus Sicht aller Mitwirkenden die Anregungen und Hinweise richtig und auch vollständig verarbeitet wurden.

Gleichzeitig haben wir auf die Möglichkeit hingewiesen, im Zeitraum vom 7. bis 21. Mai 2021 weitere Vorschläge einreichen zu können.

Die eingegangenen Anregungen wurden in den Entwurf eingearbeitet.

Für den Bereich des Planungs- und Baubegleitenden Ausschusses Rathauszentrum sind keine weiteren Vorschläge im Rahmen der vorgenannten weiteren Beteiligungsrunde gemacht worden.

In der og. Sitzung des HDF wurde das weitere Verfahren wie folgt vereinbart:

Die Gesamtergebnisse/das Strategiepapier werden/wird in allen Fachausschüssen vorgestellt und beraten. Grund ist insbesondere, dass alle strategischen Schwerpunkte sowie die Querschnittsthemen meist nicht nur Berührungspunkte zu einem sondern zu mehreren Fachausschüssen haben.

Die Beratungsergebnisse der Ausschüsse werden protokolliert, in den Strategieentwurf eingearbeitet und zur endgültigen Beratung und Entscheidung dem Rat der Stadt Rheine vorgelegt.

Anlage:

Basis für den Ergebnisdialog