Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sportausschuss nimmt die Informationen zu Investitionsmaßnahmen und Projekten der Sportvereine zur Kenntnis.

Begründung:

Investitionsmaßnahmen

Sportförderrichtlinie der Stadt Rheine

§   Zur Optimierung der Infrastruktur im sportlichen Bereich wird die nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes NRW jährlich zugewiesene Sportpauschale i. H. v. aktuell ca. 217.000 € zur Förderung baulicher Maßnahmen der Sportvereine in Rheine eingesetzt.

§   Der Haushaltsansatz in der Produktgruppe Sportförderung beträgt aktuell 220.000 €.

§   Grundlage für die Beantragung und Auszahlung von Zuwendungen zu Investitionsmaßnahmen ist die Nr. 4.2 der zum 1. Januar 2019 überarbeiteten Sportförderrichtlinie der Stadt Rheine.

§   Förderanträge der Sportvereine sollen jeweils im Vorjahr der geplanten Maßnahme bis spätestens zum 1. Oktober eingereicht werden.

§   Über die Förderfähigkeit entscheidet bei einer Summe von mehr als 6.000 € der Sportausschuss als zuständiger Fachausschuss. Bei Zuschüssen bis zu einem Betrag von 6.000 € entscheidet die Verwaltung (Sportservice) im Einvernehmen mit dem Stadtsportverband.

Rückschau 2021

*  Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ (Programmaufruf I)

§   Das Land NRW hat in 2019 ein Förderprogramm für Investitionsmaßnahmen an Sportanlagen im Zeitraum bis 2022 aufgelegt. Dazu wurde für jede Kommune der fünffache Satz der Sportpauschale bereitgestellt (für Rheine: 1.017.855 €). 

§   Förderberechtigt sind Sportvereine mit vereinseigenen Anlagen (mind. noch 10 Jahre wirtschaftliche Eigenverantwortung) sowie Kommunen, soweit Budget nicht durch Sportvereine ausgeschöpft wird.

§   Die Koordinierung und die Erarbeitung eines Verteilungsvorschlages lagen in der Verantwortung der Stadt- bzw. Kreissportbünde im Benehmen mit der jeweiligen Kommune.

§   Der Stadtsportverband Rheine hatte Ende 2019 / Anfang 2020 in Kooperation mit dem städtischen Sportservice und unter Beteiligung der Sportvereine dem Land 33 Maßnahmen von 24 Sportvereinen gemeldet (jeweils mit einem einheitlichen Fördersatz von 50 %). Vier Maßnahmen sind zwischenzeitlich nicht mehr aktuell.

§   In seiner Sitzung am 2. März 2021 hat der HDFA für den Sportausschuss die Vorgehensweise für eine zusätzliche städtische Förderung dieser Maßnahmen beschlossen (Vorlage 38/21): Danach erhalten Vereine im Jahr 2021 eine zusätzliche Zuwendung, wenn eine schriftliche Förderzusage des Landes vorliegt und der Umsetzungsbeginn im Jahr 2021 geplant ist. Keine zusätzliche Zuwendung wird ausgezahlt, wenn die Landesförderung bereits den nach den städtischen Förderrichtlinien möglichen Fördersatz übersteigt.

§   Der zusätzliche Fördersatz beträgt 5,3 % (100/Gesamtkosten der Vereine*zur Verfügung stehende Mittel). Die konkreten Förderbeträge können der als Anlage beigefügten Übersicht entnommen werden. Die Auszahlung erfolgt im Dezember 2021ohne besondere Antragstellung nach Vorlage des Förderbescheids der NRW.Bank.

Vorschau 2022

** Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ (Programmaufruf I)

§   Im Zuge der Gleichberechtigung sollte auch für die Maßnahmen der am Programm teilnehmenden Vereine, die eine Umsetzung erst in 2022 planen, eine zusätzliche städtische Zuwendung i. H. des in 2021 vorgesehenen Fördersatzes (max. 5,3 %) vorgesehen werden.

§   Eine Beschlussfassung dazu könnte in der ersten Sitzung des Sportausschusses im Jahr 2022 erfolgen.

§   Die voraussichtlichen konkreten Förderbeträge können ebenfalls der als Anlage beigefügten Übersicht entnommen werden.

Information zum Programmaufruf II des Programms „Moderne Sportstätte 2022“

§   Das Land NRW hat einen Folgeaufruf zum Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ gestartet. Antragsberechtigt sind die Kreisportbünde.

§   Förderfähig sind vorrangig Maßnahmen zur Modernisierung und Neuerrichtung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen und Bewegungsräumen im Außenbereich (z. B. Fitnessanlagen, Beachanlagen, Bewegungslandschaften mit begleitender Infrastruktur).

§   Der Kreissportbund Steinfurt hat die Sportvereine des Kreisgebietes gebeten, Projektskizzen bis zum 19. November 2021 einzureichen. Aus den Rückmeldungen soll dann eine Rangfolge als Fördervorschlag zur Weiterleitung an das Land NRW gebildet werden.

Projekte

§   Mit den neuen Sportförderrichtlinien wurde 2019 der Fördertatbestand „Projekte“ eingeführt, mit dem Maßnahmen gefördert werden sollen, die sich an Empfehlungen der Sportentwicklungsplanung orientieren.

§   Der Haushaltsansatz beträgt 30.000 €.

§   Dem Sportausschuss soll jährlich eine zusammenfassende Information zu den geförderten Projekten vorzulegen.

Anlage:

Maßnahmenübersicht Förderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“