Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt den Teiljahresabschlussbericht 2020 für den Fachbereich 5 – Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 sowie die Sonderprojekte Bahnflächen und Rahmenplan Innenstadt zur Kenntnis.

Begründung:

Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind Teiljahresabschlussberichte zu erstellen und in den Fachausschüssen zur Kenntnis zu nehmen. Darzustellen sind von den Fach- und Sonderbereichen insbesondere die Abweichungen zwischen Plan- und Endwerten bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.

Zu berichten sind:

1. Ergebnisrechnung,

bezogen auf Ertrags- und Aufwandszeile:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 T€ beträgt

-      Alle Abweichungen ab 50 T€

2. Finanzrechnung – Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,

bezogen auf den Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 T€ beträgt

Über geringere Abweichungen kann berichtet werden.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5, Produktgruppe 52 Verbesserungen in Höhe von 1.900.471 €.

Im Finanzplan ergaben sich Verbesserungen in Höhe von 6.459.998 €.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5, Produkt 5301 Verbesserungen in Höhe von 8.514.436 €.

Im Finanzplan ergaben sich Verbesserungen in Höhe von 8.688.914 €.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5, Produkt 5302 Verschlechterungen in Höhe von 144.261 €.

Im Finanzplan ergaben sich Verschlechterungen in Höhe von 59 €.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5,

Produktgruppe 56 Verbesserungen in Höhe von 432.141 €.

Im Finanzplan ergaben sich Verbesserungen in Höhe von 34.482 €.

Gegenüber der Haushaltsplanung ergaben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5, Produktgruppe 57 Verbesserungen in Höhe von 418.418 €.

Im Finanzplan ergaben sich Verschlechterung in Höhe von 404.297 €.

Im Fachbereich 5 werden auch verschiedene Sonderprojekte betreut. Diese fließen mit folgenden Beträgen in die Jahresrechnung 2020 ein:

Hinweise zu finanziellen Auswirkungen:

Verbesserungen in einzelnen Fach- und Sonderbereichen werden zum Ausgleich von Verschlechterungen in anderen Fach- und Sonderbereichen eingesetzt. Ergibt sich insgesamt ein negatives Jahresergebnis, wird dieses durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (=Eigenkapitalverzehr) gedeckt. Wird insgesamt ein Überschuss erzielt, wird dieser dem Eigenkapital zugeführt.

Nähere Erläuterungen zum Gesamtjahresergebnis können dem Jahresabschlussbericht entnommen werden.

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Folgende Abweichungen in dem Fach-/Sonderbereich sind dabei insbesondere auf die Corona-Pandemie zurückzuführen:

Produkt: 5202

Anlagen:

Anlage 1: 52 - Teiljahresabschlussbericht 2020

Anlage 2: 52 - Erläuterungen zum Bericht

Anlage 3: 5301 - Teiljahresabschlussbericht 2020

Anlage 4: 5301 - Erläuterungen zum Bericht

Anlage 5: 5302 - Teiljahresabschlussbericht 2020

Anlage 6: 5302 - Erläuterungen zum Bericht

Anlage 7: 56 - Teiljahresabschlussbericht 2020

Anlage 8: 56 - Erläuterungen zum Bericht

Anlage 9: 57 - Teiljahresabschlussbericht 2020

Anlage 10: 57 - Erläuterungen zum Bericht