Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung, die Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz mit der Zielsetzung „Klimaneutralität bis zum Jahr 2040" für einen Ratsbeschluss vorzubereiten.

2.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Maßnahmenkatalogs zur Konkretisierung der genannten Themen- / Projektbereiche.

3.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwiefern für den weiteren Prozess Fördermittel aus der Kommunalrichtlinie des Bundes genutzt werden können.

Begründung:

Entsprechend der Beschlüsse des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz zur Vorlage 483/21vom 06.10.2021 legt die Stadtverwaltung Rheine den ersten Teil zur Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz der Stadt Rheine vor.

Inhaltlich behandelt werden die Themen Zielsetzung, Potentialanalyse, Szenarien, Ist-Analyse, Treibhausgasbilanzierung und –minderungsziele sowie Darstellung der relevanten Sektoren / Themenfelder. Weitere Aspekte wie der Umgang mit der Klimafolgenanpassung und die wissenschaftliche Entwicklung der Berechnung der Zielparameter wurden ebenfalls aufgenommen

Die vorgestellten Szenarien orientieren sich an der Zielsetzung des Kreises Steinfurt zur Erreichung einer bilanziellen Klimaneutralität bis zum Jahr 2040. Darüber hinaus werden Aussagen zum Szenario „Klimaneutral 2030“ vorgenommen.

Die für die Erreichung der Klimaschutzziele notwendigen Themenfelder wurden wie folgt benannt und in der Fortschreibung noch weiter konkretisiert:

·         Gebäude

·         Mobilität

·         Lebensstile

·         Erneuerbare Energien

·         Netzwerke

·         Wirtschaft und Gewerbe

·         Umwelt und Natur

Analog zu dem Prozess des Kreises Steinfurt zeigt der vorliegende Teil des Konzeptes zwar die Handlungsfelder und Zielszenarien auf, gibt aber noch keine konkreten Maßnahmen oder Projekte zur Erreichung dieser Ziele vor. Diese sollen im 1. Halbjahr 2022 unter Beteiligung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik entwickelt werden. Die Stadt Rheine prüft aktuell mögliche Fördermöglichkeiten eines solchen Beteiligungsprozesses durch die neue Kommunalrichtlinie des Bundesumweltamtes.

Der Masterplan 100% Klimaschutz hat 2012 den Grundstein für einen Weg bereitet, die Stadt Rheine auch für zukünftige Generationen lebens- und liebenswert zu gestalten. Der Klimaschutzprozess und auch die Maßnahmen zum Umgang mit Klimafolgen folgen hierbei keiner statischen oder linear vorhersehbaren Entwicklung, sondern verlangen von Gesellschaft, Politik und Verwaltung einen kontinuierlichen Anpassungsprozess hinsichtlich der wissenschaftlichen Erkenntnisse und daraus resultierenden Maßnahmen.

Der erste Teil der Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz zeigt, dass das Szenario „Klimaneutral 2040“ realistisch erreichbar ist. Mit dieser Zielsetzung kann die Stadt Rheine das 1,75-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens („Unter-Zwei-Grad°“) einhalten. Hierfür ist jedoch ein sofortiger Einstieg in die Umsetzung der Klimaneutralitätsstrategie zwingend erforderlich

Anlage:

Fortschreibung Masterplan 100% Klimaschutz Teil 1