Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 5 – Produktgruppen 51 – Stadtplanung und 55 – Umwelt, Klimaschutz und Grünplanung sowie der Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion mit den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf 2022 und den Ergänzungen aus der Vorlage 517/21 sowie unter Berücksichtigung der in der Begründung aufgeführten Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Begründung:

Es wird auf die Vorlage Nr. 517/21 verwiesen. Zu dieser Vorlage gibt es nachfolgende Änderungen:

A) Änderungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf:

I. Ergebnisplan

Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf und den Ergänzungen aus der Vorlage 517/21 ergibt sich für den Fachbereich 5 – Produktgruppen 51 und 55 im Ergebnisplan eine Verschlechterung in Höhe von 15.866 Euro. Folgende Änderungen sind vorgesehen:

Produktgruppe 51

Erträge

Aufgrund der positiven Resonanz sollen die Maßnahmen zum „Sofortprogramm Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW“ fortgeführt und erweitert werden. Hierzu werden die Fördermittel für den „Verfügungsfond Anmietung“ aufgestockt und es werden Mittel zum Projekt „Innenstadt-Qualitäten“ und zu den Abwicklungskosten bereitgestellt.

Aufwendungen

Für die Fortführung der Maßnahmen zum Sofortprogramm ist eine entsprechende Ausgabeposition zu bilden.

In der Vorlage 517/21 wurden Mittel für die Dorfentwicklungsplanung zur Attraktivierung der umliegenden Stadtteile angemeldet. Da die Mittel bereits im Haushaltplanentwurf 2022 (S. 309) berücksichtigt sind, ist keine erneute Bereitstellung notwendig.