Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Rat der Stadt Rheine beschließt das Grundlagenprogramm „Unser Rheine 2030“.

Begründung:

In der Sitzung des Haupt-, Digital- und Finanzausschusses am 16. März 2021 wurde die strategische Planung „Unser Rheine 2030“ in der damaligen Entwurfsfassung zur Kenntnis genommen.

Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, mit dem Entwurf in eine weitere Bürgerbeteiligung zu gehen.

In der Diskussion zu diesem Thema bestand Einvernehmen, die bisher am Verfahren beteiligten Personen zunächst über den aktuellen Verfahrensstand zu informieren. Gleichzeitig sollte die am 16. März 2021 beschlossene weitere Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

Entsprechend hat die Verwaltung mit Schreiben vom 7. Mai 2021 allen bisher aktiv am Prozess beteiligten Personen das als Anlage zur Vorlage beigefügte Schreiben übersandt. Außerdem wurde ein öffentlicher Aufruf in den (sozialen) Medien gestartet, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger umfangreich zu informieren und auf die Möglichkeit zur Beteiligung aufmerksam zu machen.

Alle Änderungs- und Ergänzungsvorschläge wurden in das Programm „Unser Rheine 2030“ eingearbeitet.

Wie im Zeitplan vorgesehen, wurde der aktualisierte Entwurf danach in allen Fachausschüssen beraten mit dem Ziel, bis zum Jahresende 2021 eine endgültige Fassung im Rat vorzustellen und zu verabschieden.

Diesem Ziel folgend wird die aktuelle Entwurfsfassung in der heutigen Sitzung zur Zustimmung vorgelegt (Anlage). Alle Änderungen seit der Beratung am 16. März 2021 sind farblich (blaue Schrift) markiert.

Anlagen:

Anlage 1:        Endfassung „Unser Rheine 2030“

Anlage 2:        Anschreiben 07.05.21