Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.1.      Der Schulausschuss beschließt, dass die anstehenden Schulbauprojekte in der Planungs- und Ausführungszeit wie in der anliegenden Projekteliste dargestellt verschoben werden.

1.2.      Der Schulausschuss beschließt, dass die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Südeschschule und an der Marienschule Hauenhorst vor der eigentlichen Baumaßnahme an den Schulen durchgeführt wird.

1.3.      Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Antrag der Schulpflegschaft der Michaelschule zur Kenntnis.

2.         Der Bau- und Mobilitätsausschuss beschließt, dass die anstehenden Schulbauprojekte in der Planungs- und Ausführungszeit wie in der anliegenden Projekteliste dargestellt verschoben werden.

Begründung:

Im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss wurde am 21.12.2021 über die Verschiebung von Bauprojekten aus dem Investitionsplan 2022 beraten.

Es wurde beschlossen, dass zunächst für die Haushaltsplanung 2022 eine Ansatzverschiebung von 2022 nach 2023 vorgenommen wird. Im weiteren Verlauf sollen die Schulhochbauprojekte und ihre Priorität im Schulausschuss diskutiert werden, so dass die Planung der Finanzmittel für diese Projekte zum Haushaltsjahr 2023 neu aufgestellt werden kann.

Die größten Investitionen stehen in den nächsten Jahren im Produktbereich Gebäudemanagement, insbesondere im Hochbau an.

Momentan sind 3 Stellen (zwei Ingenieur-Stellen, eine Techniker-Stelle) im Bereich Hochbau nicht besetzt und werden zurzeit, zum Teil erneut, ausgeschrieben. In den kommenden Jahren werden weitere Mitarbeiter/innen in den Ruhestand gehen (mind. eine Ing.-Stelle 2024). Auch aufgrund weiterer Einflussfaktoren wie z.B. Krankheitsausfälle kommt es zu personellen Engpässen.

Hinzugekommene Aspekte in der Planung wie Lüftungsanlagen, gestiegene Anforderungen wie KFW-Standards, neue Förderprogramme für z. B. Dachbegrünung, KFW-Standards, Lüftungsanlagen etc. führen zu Verlängerungen der Planungs- und Ausführungszeiten.

Aus diesen Gründen konnten nicht alle Schulbauprojekte so vorangetrieben werden, wie sie im Rahmen der Zügigkeitsoffensive 2019 eingeplant worden waren.

Die Verwaltung hatte die Liste der Investitionen nochmals auf den Prüfstand gestellt. Das Ergebnis ist eine veränderte Investitionsplanung der derzeitigen Projekte unter Berücksichtigung der absehbaren Personalsituation.

Dabei wurde zunächst für die Haushaltsplanung 2022 eine Ansatzverschiebung von 2022 nach 2023 vorgenommen werden. Die Schulhochbauprojekte und ihre Priorität sollen nun diskutiert werden.

In anliegender Liste „Projekte Hochbau – Planungs- und Bauzeiten“ (siehe Anlage 1) sind alle Projekte, die durch den Hochbau der Stadt Rheine durchgeführt werden, aufgelistet. Der Übersichtlichkeit wegen sind hier nicht nur die Schulprojekte, sondern auch die weiteren städtischen Bauprojekte aufgeführt. Die Zeitbalken umfassen die Planungs- und Bauzeit bis zur Fertigstellung. Anschließende Abrechnungszeiten für die Projekte sind dabei nicht erfasst.

Der Tabelle liegt eine realistische/optimistische Betrachtungsweise zugrunde. Es wird davon ausgegangen, dass von den drei kurzfristig nachzubesetzenden Ingenieur-Stellen 2 Stellen Ende des Jahres 2022 und die dritte Stelle zu Beginn des Jahres 2024 besetzt werden können.

Wenn dieses nicht erfolgen kann, können die 9 Projekte dieser 3 Mitarbeiter/innen nicht zu dem geplanten Zeitpunkt beginnen. Das betrifft die unter Nr. 7-9 aufgeführten 9 Projekte:

·         Den 3 Stellen sind die Projekte der weiterführenden Schulen zugeordnet: Euregio-Gesamtschule, Alexander-von-Humboldt-Schule und Nelson-Mandela-Schule. An den beiden Sekundarschulen stehen dafür die mobilen Raumsysteme als zeitlich befristete Lösung zur Verfügung.

·         Geschoben werden müssten als Grundschulen aber auch die Südeschschule, die Ludgerusschule Elte, die Annetteschule und die Konradschule. Will man eine dieser 4 Schulen vorziehen, stände als einzige Grundschule zum Tausch nur die Marienschule Hauenhorst zur Verfügung, die man dann nach hinten schieben müsste.

·         Den drei zu besetzenden Stellen sind weiter die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes und das Magazin Falkenhof/Archiv zugeordnet.

Medienentwicklungsplan:

Durch das Schieben von Maßnahmen im Bereich der Grundschulen muss aus Sicht der Verwaltung die Umsetzung des Medienentwicklungsplans für die betroffenen Schulen vor den Baumaßnahmen durchgeführt werden.

Die Stadt Rheine rüstet dementsprechend jeden Schulstandort mit einer Grundausstattung im Rahmen des MEP aus. Die Grundausstattung ermöglicht jedem/r Schüler/in eine zeitlich begrenzte Nutzung der digitalen Infrastruktur. Es obliegt dabei den Schulleitungen, die Nutzung dieser Grundausstattung entsprechend der individuellen Unterrichtsbedarfe zu koordinieren. Hiermit wird auch dem als Anlage 2 beigefügten Antrag der Schulpflegschaft der Michaelschule Rechnung getragen.

Mit dem Medienentwicklungsplan werden Standards geschaffen und ergänzt, mit denen die Stadt Rheine den Anforderungen für die EDV-Ausstattung der Schulen gerecht wird.

Die Klassenräume erhalten ActiveBoards, die u. a. eine HDMI und USB-Verbindung zum Lehrerplatz bekommen. Hier finden sich außerdem ausreichend Anschlüsse für z. B. die Dokumentenkamera. Separate Anschlüsse für Aufladestationen der Tablets stehen ebenfalls zur Verfügung. Zudem wird der Raum mit WLAN versorgt. Ebenso werden die Nebenräume, die Büros und der OGS-Bereich mit ausreichend Strom und Netzwerkanschlüssen ausgestattet.

An der Südeschschule soll der MEP im üblichen Umfang in den Sommerferien 2023 umgesetzt werden. Falls die Umsetzung durch den geplanten Umbau nicht gefördert werden kann, sind die geschätzten Kosten i. H. v. 80.000 € - 100.000 € von der Schulverwaltung zu tragen. Es ist davon auszugehen, dass ein Teil der Investition bei einer Überplanung der Schule in einigen Jahren verloren geht.

In der Marienschule Hauenhorst sollen in den Herbstferien 2022 die vier Klassenräume im Altbau ertüchtigt werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese auch nach einem geplanten Umbau bestehen bleiben. Hier liegt die Kostenschätzung bei ca. 20.000 €.

Die dafür erforderlichen Mittel können über bestehende Haushaltsansätze abgebildet werden.

Anlagen:

Anlage 1: Projekteliste Hochbau Planungs- und Bauzeiten

Anlage 2: Antrag der Schulpflegschaft Michaelschule