sowie MEP-Ertüchtigung der Südeschschule
Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1.1. Der Schulausschuss beschließt, dass die
anstehenden Schulbauprojekte in der Planungs- und Ausführungszeit wie in der
anliegenden Projekteliste dargestellt verschoben werden.
1.2. Der
Schulausschuss beschließt, dass die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an
der Südeschschule und an der Marienschule Hauenhorst vor der eigentlichen
Baumaßnahme an den Schulen durchgeführt wird.
1.3. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen
der Verwaltung zum Antrag der Schulpflegschaft der Michaelschule zur Kenntnis.
2. Der Bau- und Mobilitätsausschuss
beschließt, dass die anstehenden Schulbauprojekte in der Planungs- und
Ausführungszeit wie in der anliegenden Projekteliste dargestellt verschoben
werden.
Begründung:
Im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss wurde am
21.12.2021 über die Verschiebung von Bauprojekten aus dem Investitionsplan 2022
beraten.
Es wurde beschlossen, dass zunächst für die
Haushaltsplanung 2022 eine Ansatzverschiebung von 2022 nach 2023 vorgenommen
wird. Im weiteren Verlauf sollen die Schulhochbauprojekte und ihre Priorität im
Schulausschuss diskutiert werden, so dass die Planung der Finanzmittel für
diese Projekte zum Haushaltsjahr 2023 neu aufgestellt werden kann.
Die größten Investitionen stehen in den nächsten Jahren
im Produktbereich Gebäudemanagement, insbesondere im Hochbau an.
Momentan sind 3 Stellen (zwei Ingenieur-Stellen, eine
Techniker-Stelle) im Bereich Hochbau nicht besetzt und werden zurzeit, zum Teil
erneut, ausgeschrieben. In den kommenden Jahren werden weitere
Mitarbeiter/innen in den Ruhestand gehen (mind. eine Ing.-Stelle 2024). Auch
aufgrund weiterer Einflussfaktoren wie z.B. Krankheitsausfälle kommt es zu
personellen Engpässen.
Hinzugekommene Aspekte in der Planung wie
Lüftungsanlagen, gestiegene Anforderungen wie KFW-Standards, neue
Förderprogramme für z. B. Dachbegrünung, KFW-Standards, Lüftungsanlagen etc.
führen zu Verlängerungen der Planungs- und Ausführungszeiten.
Aus diesen Gründen konnten nicht alle Schulbauprojekte so
vorangetrieben werden, wie sie im Rahmen der Zügigkeitsoffensive 2019
eingeplant worden waren.
Die Verwaltung hatte die Liste der Investitionen nochmals
auf den Prüfstand gestellt. Das Ergebnis ist eine veränderte
Investitionsplanung der derzeitigen Projekte unter Berücksichtigung der
absehbaren Personalsituation.
Dabei wurde zunächst für die Haushaltsplanung 2022 eine
Ansatzverschiebung von 2022 nach 2023 vorgenommen werden. Die
Schulhochbauprojekte und ihre Priorität sollen nun diskutiert werden.
In anliegender Liste „Projekte Hochbau – Planungs- und
Bauzeiten“ (siehe Anlage 1)
sind alle Projekte, die durch den Hochbau der Stadt Rheine durchgeführt werden,
aufgelistet. Der Übersichtlichkeit wegen sind hier nicht nur die Schulprojekte,
sondern auch die weiteren städtischen Bauprojekte aufgeführt. Die Zeitbalken
umfassen die Planungs- und Bauzeit bis zur Fertigstellung. Anschließende
Abrechnungszeiten für die Projekte sind dabei nicht erfasst.
Der Tabelle liegt eine realistische/optimistische
Betrachtungsweise zugrunde. Es wird davon ausgegangen, dass von den drei
kurzfristig nachzubesetzenden Ingenieur-Stellen 2 Stellen Ende des Jahres 2022
und die dritte Stelle zu Beginn des Jahres 2024 besetzt werden können.
Wenn dieses nicht erfolgen kann, können die 9
Projekte dieser 3 Mitarbeiter/innen nicht zu dem geplanten Zeitpunkt beginnen.
Das betrifft die unter Nr. 7-9 aufgeführten 9 Projekte:
·
Den
3 Stellen sind die Projekte der weiterführenden
Schulen zugeordnet: Euregio-Gesamtschule, Alexander-von-Humboldt-Schule
und Nelson-Mandela-Schule. An den beiden Sekundarschulen stehen dafür die
mobilen Raumsysteme als zeitlich befristete Lösung zur Verfügung.
·
Geschoben
werden müssten als Grundschulen
aber auch die Südeschschule, die Ludgerusschule Elte, die Annetteschule und die
Konradschule. Will man eine dieser 4 Schulen vorziehen, stände als einzige
Grundschule zum Tausch nur die Marienschule Hauenhorst zur Verfügung, die man
dann nach hinten schieben müsste.
·
Den
drei zu besetzenden Stellen sind weiter die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes und das Magazin Falkenhof/Archiv zugeordnet.
Medienentwicklungsplan:
Durch das Schieben von Maßnahmen im Bereich der
Grundschulen muss aus Sicht der Verwaltung die Umsetzung des
Medienentwicklungsplans für die betroffenen Schulen vor den Baumaßnahmen
durchgeführt werden.
Die Stadt Rheine rüstet dementsprechend jeden
Schulstandort mit einer Grundausstattung im Rahmen des MEP aus. Die
Grundausstattung ermöglicht jedem/r Schüler/in eine zeitlich begrenzte Nutzung
der digitalen Infrastruktur. Es obliegt dabei den Schulleitungen, die Nutzung
dieser Grundausstattung entsprechend der individuellen Unterrichtsbedarfe zu
koordinieren. Hiermit wird auch dem als Anlage
2 beigefügten Antrag der Schulpflegschaft der Michaelschule Rechnung
getragen.
Mit dem Medienentwicklungsplan werden Standards
geschaffen und ergänzt, mit denen die Stadt Rheine den Anforderungen für die
EDV-Ausstattung der Schulen gerecht wird.
Die Klassenräume erhalten ActiveBoards, die u. a. eine
HDMI und USB-Verbindung zum Lehrerplatz bekommen. Hier finden sich außerdem
ausreichend Anschlüsse für z. B. die Dokumentenkamera. Separate Anschlüsse für
Aufladestationen der Tablets stehen ebenfalls zur Verfügung. Zudem wird der
Raum mit WLAN versorgt. Ebenso werden die Nebenräume, die Büros und der
OGS-Bereich mit ausreichend Strom und Netzwerkanschlüssen ausgestattet.
An der Südeschschule soll der MEP im üblichen Umfang in
den Sommerferien 2023 umgesetzt werden. Falls die Umsetzung durch den geplanten
Umbau nicht gefördert werden kann, sind die geschätzten Kosten i. H. v. 80.000
€ - 100.000 € von der Schulverwaltung zu tragen. Es ist davon auszugehen, dass
ein Teil der Investition bei einer Überplanung der Schule in einigen Jahren
verloren geht.
In der Marienschule Hauenhorst sollen in den Herbstferien
2022 die vier Klassenräume im Altbau ertüchtigt werden. Es wird davon
ausgegangen, dass diese auch nach einem geplanten Umbau bestehen bleiben. Hier
liegt die Kostenschätzung bei ca. 20.000 €.
Die dafür erforderlichen Mittel können über bestehende
Haushaltsansätze abgebildet werden.
Anlagen:
Anlage 1: Projekteliste Hochbau Planungs- und Bauzeiten
Anlage 2: Antrag der Schulpflegschaft Michaelschule