Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt den Sachstandsbericht zur Konzeption des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Schotthock“ zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Konzeption zu konkretisieren und bzgl. der Städtebauförderung mit der Bezirksregierung Münster sowie dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in Kontakt zu treten.

Begründung:

A. Ausgangssituation

Der Rat der Stadt Rheine hat 2010 beschlossen, für den Stadtteil Dorenkamp ein integriertes Handlungskonzept (IHK) erstellen zulassen. Das IHK wurde 2011 durch den Rat der Stadt Rheine beschlossen und im gleichen Jahr erfolgte nach erfolgreicher Antragstellung die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“.

Der Stadtteil Schotthock stand 2010 ebenfalls zur Diskussion für die Erarbeitung eines IHK, jedoch hatte die Stadt Rheine bereits exemplarisch mit dem Stadtteil Dorenkamp an dem landesweiten Projekt „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ teilgenommen.

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels hatten bereits zahlreiche Akteure für den Stadtteil Dorenkamp erste konkrete Maßnahmen und konzeptionelle Ideen entwickelt. Somit entschieden sich die Verwaltung und der Rat der Stadt Rheine gemeinsam für den Stadtteil Dorenkamp.

Die positiven Erfahrungen und Entwicklungen, die die Stadt Rheine bisher im Stadtteil Dorenkamp mit dem Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ gemacht hat, werden nun auch im Stadtteil Schotthock Anwendung finden. Auf Grundlage eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (Vorlage STUK 089/17) wurde ein externes Planungsbüro (WohnBund-Beratung NRW) zur Unterstützung der Erarbeitung eines „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Schotthock“ beauftragt.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz wurden am 16.12.2020 erste Ergebnisse der Sozialraumanalyse sowie der städtebaulichen Analyse vorgestellt. Des Weiteren wurden bis dahin getätigte Arbeitsschritte vorgestellt sowie ein Ausblick auf die anstehende Bürgerbeteiligung als Präsenzveranstaltung gegeben.

B. Bürgerbeteiligung

Aufgrund der anhaltenden Corona-Thematik zur Durchführung von größeren Präsenzveranstaltungen hat die Stadt Rheine – in Absprache mit dem beratenden Büro WohnBund-Beratung sowie der Bezirksregierung Münster – den Fokus auf eine breit angelegte „hybride Bürgerbeteiligung“ gesetzt.

1) Projekthomepage www.quartier-schotthock.de

Zur Aktivierung einer breiten Öffentlichkeit wurde eine Projekthomepage erstellt und zunächst vorrangig mit bereits in Umsetzung befindlichen Projekten sowie der Bürgerbeteiligung zur Erstellung des ISEK Schotthock gefüllt.

Abb. 1: Projekthomepage Quartier Schotthock

Quelle: www.quartier-schotthock.de

Neben Projekten der Stadtteilentwicklung (Fußverkehrschecks, Kreisverkehre Lingener Damm oder bspw. Baumpflanzungen) werden auch Themen und Beratungsangebote des Fachbereiches Jugend und Soziales vorgestellt.

2) INKA-Plattform zur Bürgerbeteiligung

Wie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz am 01.07.2021 vorgestellt, wird im Zuge der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Schotthock eine interaktive Kartendarstellung für Bürgerbeteiligungen angeboten. Auf einem Stadtplan bzw. Luftbild können Ideen und Anregungen als Pin verortet und mit Text versehen werden. Darüber hinaus können Nutzerinnen und Nutzer in den Dialog treten oder Ideen positiv und negativ bewerten. Ziel ist eine Ideensammlung- und –auswertung, vergleichbar mit einer Auftaktveranstaltung oder einem Bürgerforum.

Abb. 2: Erste Ergebnisse der Onlinebeteiligung

Quelle: www.quartier-schotthock.de (Stand Mitte Januar 2022)

Die Resonanz auf die Online-Beteiligung ist durchweg positiv. Seitens der Bürgerinnen und Bürger wird eine intuitive Bedienung bescheinigt. Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger Informationen schriftlich oder als E-Mail an die Stadtverwaltung senden und die Ideen und Anregungen werden seitens des Projektteams in die INKA-Plattform eingetragen.

Abb. 3: Anzahl eingereichter Ideen und Anregungen / Themenfelder

Quelle: www.quartier-schotthock.de (Stand Mitte Januar 2022)

Insgesamt wurden über 100 Ideen und Anregungen von den Bürgerinnen und Bürgern in das INKA-Portal eingetragen (Stand Mitte Januar 2022, das Portal wird noch betrieben). Die Ideenvielfalt sowie die Qualität der eingebrachten Eingaben sind zielführend für die Entwicklung von Konzeptionen und Maßnahmen für das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“.

3) Bürgersprechstunden im Stadtteil Schotthock

Im November 2021 wurde ein Bürgerforum für die Vorstellung der Ergebnisse der Onlinebeteiligung sowie Diskussion neuer Ideen und Anregungen geplant. Aufgrund der damaligen Corona-Lage wurde von einer größeren Präsenzveranstaltung abgesehen und alternativ Bürgersprechstunden angeboten (insgesamt drei Tage mit variierenden Uhrzeiten).

Die Bürgersprechstunden wurden vor Ort im Ludgerus-Forum durchgeführt. In persönlichen Gesprächen oder auch in Kleingruppen konnten Ideen vorgetragen und diskutiert werden. Ziel war es hierbei, noch über die Onlinebeteiligung hinaus Bürgerinnen und Bürger zu aktivieren und ein weiteres Beteiligungsformat anbieten zu können.

C. Ausblick

Die vorläufigen Ergebnisse der Bürgerbeteiligung werden seitens WohnBund-Beratung aufbereitet und im STUK am 09.02.2022 vorgestellt. Die Prüfung und die Entwicklung von Maßnahmen werden daraufhin zusammen von den Fachbereichen Planen und Bauen sowie Jugend und Soziales erfolgen.

Darauf aufbauend sollen eine erste Bestandsanalyse sowie Maßnahmenvorschläge der Bezirksregierung Münster vorgestellt werden und im Anschluss – nach positiver Einschätzung der BezReg – mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen diskutiert werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz wird laufend über die Erarbeitung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Schotthock“ informiert. Ziel ist eine Antragsstellung für Mittel der Städtebauförderung in 2022.