Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1.
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die
abgeschlossenen und laufenden Maßnahmen des Masterplans Grün gemäß Anlage 2 zur
Kenntnis.
2.
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließt die Umsetzung
der Maßnahme „Entwicklung des Stadtparks“ sowie die Planungen zu den Maßnahmen
„Entwicklung Alter Friedhof“ und „Entwicklung Grünfläche Verdistraße“ gemäß
Anlage 3.
Begründung:
Mit dem
Masterplan Grün erhielt Rheine im Juli 2019 das erste gesamtstädtische
integrierte Entwicklungskonzept zur Entwicklung der Grün- und Freiflächen für
die nächsten 30 Jahre.
Grün- und Freiflächen spielen eine entscheidende Rolle bei der Attraktivität einer Stadt als Wohn- und Arbeitsort. Ziel des Masterplans Grün ist, die bestehenden Grün- und Freiflächen der Stadt Rheine zu identifizieren, zu analysieren und weiterzuentwickeln. Den räumlichen Geltungsbereich des Masterplans Grün bildet die Kernstadt Rheine mit den dicht besiedelten Stadtteilen Innenstadt, Dorenkamp, Schleupe, Eschendorf, Stadtberg, Wietesch sowie Teile der Stadtteile Dutum, Hörstkamp, Schotthock und Bentlage. Nach außen wird der Bereich durch landwirtschaftliche Flächen bzw. im Norden durch das Gewerbegebiet Baarentelgen abgegrenzt.
Leitziele des Masterplans sind:
A: Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität (Lebensqualität)
B: Stärkung der ökologischen Funktion (Ökologie)
C: Erhöhung der Umweltgerechtigkeit (Soziales)
Aus diesen Leitzielen wurden verschiedene Ergebnisziele entwickelt, die der Abbildung 25 auf Seite 19 des Masterplans Grün der Stadt Rheine entnommen werden können. Im Rahmen der Erstellung des Masterplans Grün wurden für insgesamt 19 Maßnahmen sogenannte Maßnahmensteckbriefe (M1 bis M19, S. 42 ff., Masterplan Grün) entwickelt. Alle Maßnahmen orientieren sich bezüglich ihrer Zielerfüllung an den oben genannten Leitzielen sowie den untergeordneten Ergebniszielen. Um die Entwicklung der Grün- und Freiflächen voranzutreiben, ist eine Umsetzung/Überprüfung der genannten Maßnahmen sowie die Definition neuer Maßnahmen unentbehrlich.
Seit
Aufstellung des Masterplans wurden die in der Anlage 2 gelisteten Maßnahmen
umgesetzt, befinden sich in der Umsetzung oder wurden als Daueraufgabe erkannt
(siehe Anlage 2). Maßnahmen, die im Masterplan Grün mit einem Steckbrief
versehen sind, sind in der Tabelle der Anlage 2 mit der jeweiligen Nummer des
Maßnahmensteckbriefs (M1 bis M19) versehen. Für die „Entwicklung des Bernburgplatzes“
liegt kein Maßnahmensteckbrief vor. Der Bereich Bernburgplatz, Stadthalle
Rheine, Innenstadt-Ost ist im Masterplan jedoch bezüglich der genannten
Leitziele kategorisiert. Mit der Planung zur Umgestaltung des
Bernburgplatzes/Bernburgparks werden insbesondere die Leitziele Lebensqualität
(A) sowie Soziales (C) erfüllt. Sowohl die Neugestaltung des Bernburgplatzes
zur Stärkung und Sicherung der öffentlichen Grün- und Freifläche als auch die
Einbindung der Bürger und Bürgerinnen im Entwicklungsprozess sind Ergebnisziele
der genannten Leitziele.
Maßnahmen,
die im Rahmen der Umsetzung des Masterplans Grün im Jahr 2023 geplant oder
umgesetzt werden sollen, sind in Anlage 3 gelistet. Die Maßnahme „Entwicklung
der Grünfläche Verdistraße“ wurde aus den Leitzielen des Masterplans Grün neu
entwickelt. Die in der Anlage 4 dargestellte Fläche an der Verdistraße soll im
Jahr 2023 insbesondere bezüglich der Leitziele Ökologie (B) und Soziales (C)
überplant werden. Der Wunsch zur Neugestaltung dieser Fläche kam aus dem
Stadtteil. Neben der Stärkung der Biodiversität und Regulierung der
Regenwasserhaltung soll hier ein „Nachbarschaftstreff“ entstehen.
In der Anlage 3 sind Maßnahmen gelistet, die ausschließlich über den Masterplan Grün abgewickelt werden. Laufende bzw. zukünftige Maßnahmen, die zwar im Geltungsbereich des Masterplans liegen, aber über andere Projekte gesteuert oder finanziert werden, sind hier nicht gelistet. Diese Maßnahmen sind in Anlage 2 (Kenntnisnahme) enthalten.
Zukünftig wird jährlich im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz über die umgesetzten, laufenden und geplanten Maßnahmen des Masterplans Grün berichtet.
Die erforderlichen finanziellen Mittel sind im Haushaltsplanentwurf 2023 im Budget 5501-500 „Umsetzung Masterplan Grün“ veranschlagt worden.
Anlagen:
Anlage 1: Geltungsbereich Masterplan Grün
Anlage 2: Maßnahmen zur Kenntnis
Anlage 3: Maßnahmen zum Beschluss
Anlage 4: Lageplan Verdistraße