SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 18.06.2024

Sitzung

HDF/018/2024

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

18.06.2024

Zeit

17:00-18:07 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Einladung Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 17 über die öffentliche Sitzung am 27.02.2024
Ö 2	Informationen der Verwaltung		Antrag B90/DIE GRÜNEN - Transparenz & Effizienz - Einführung eines Raumbuchungssystems
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Einführung eines Raumbuchungssystems vom 25. April 2024
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Jahresbericht 2023 der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen - Beratungsstelle Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	154/24	Beschlussvorlage
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 18. April 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	081/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der Satzung A72-02 (aktualisiert zur Ratssitzung) Anlage 2 - Synopse Satzungsänderung Anlage 3 - Gebührenkalkulation Märkte Anlage 4 - Gebührenkalkulation Kirmeswesen (aktualisiert zur Ratssitzung) Anlage 5 - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Greven durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	155/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Greven Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 7	Berichtswesen 2024, Stichtag 31.05.2024, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	236/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Berichtswesen 2024, Stichtag 31.05.2024, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	207/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum Stichtag 31.05.2024
Ö 9	Berichtswesen 2024, Stichtag 31.05.2024, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	202/24	Beschlussvorlage
Ö 10	Berichtswesen 2024, Stichtag 31.05.2024, Sonderbereich 0 - Verwaltungsführung, Produktgruppen 02 - 05 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	203/24	Beschlussvorlage
Ö 11	Berichtswesen 2024, Stichtag 31.05.2024, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzdienstleisrungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	240/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht zum 31.05.2024, Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen
Ö 12	Entwicklung der städtischen Finanzlage - Haushaltsplanung 2025 bis 2028 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	239/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Realsteuerhebesätze in den Städten und Gemeinden des Kreises Steinfurt 2024 Anlage 2: Realsteuerhebesätze in den großen kreisangehörigen Städten NRW 2024
Ö 13	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08 Uhr