SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 12.06.2024

Sitzung

StUK/029/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.06.2024

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Einladung Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 15.05.2024		Niederschrift Öffentlich (15.05.2024)
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zur Umwelt und zum Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Fortschreibung des Lärmaktionsplans Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	229/24	Lärmaktionsplan Präsentation Beschlussvorlage Anlage 1: Lärmaktionsplan Rheine Anlage 2: Eingaben
Ö 5	ISEK "Rahmenplan Lebendige Innenstadt" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Endbericht ISEK Rahmenplan Lebendige Innenstadt Anlage 2: Geltungsbereich ISEK Anlage 3: Maßnahmenübersicht Anlage 4: Kostenschätzung Anlage 5: Ablaufplan für die Maßnahmen der Städtebauföderung
Ö 6	Konzeptvergabe "Laugestraße" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Auslobung zur Konzeptvergabe "Laugestraße" Anlage 2: Bericht der Vorprüfung Anlage 3: Einschätzung der Bewertungskriterien durch das Gremium Anlage 4: Konzept A - Plan 1 Anlage 5: Konzept A - Plan 2 Anlage 6: Konzept A - Plan 3 Anlage 7: Konzept B (431001)
Ö 7	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers), der Stadt Rheine I. Aufhebungsempfehlung zum bisherigen Feststellungsbeschluss II. Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen der erneut durchgeführten Offenlage III. Aufhebungsbeschluss zum bisherigen Feststellungsbeschluss IV. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt undKlimaschutz V. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	138/24	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage Anlage 02 - Beschluss der Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Beschluss über die Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 04 - Städtebaulicher Entwurf A4 Anlage 05 a - Ausschnitte aus der Planzeichnung zur geplanten 41 FNP-Änderung Anlage 05 b - Begründung zur 41. FNP-Änderung Anlage 06 a - Umweltbericht zur 41. FNP-Änderung Anlage 06 b - Anhänge zum Umweltbericht 41. FNP-Änderung DIN A 4 Optimized Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr DIN A4 Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung DIN A4 Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 - Altlastenuntersuchung
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 319 Kennwort: "Hovesaatstraße / Lingener Damm", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	217/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 064/24 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Anlage 4: Legende / Zeichenerklärung Anlage 5: Begründung Bebauungsplan Nr. 319 Anlage 6: Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Nr. 319 Anlage 7: Artenschutzprüfung I Anlage 8: Artenschutzprüfung II
Ö 9	1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9, Kennwort: "Stadthotel", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	216/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan ALT Anlage 3: Bebauungsplan NEU Anlage 4: Legende und Übersichtsplan Anlage 5: Begründung Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 10	Berichtswesen 2024, Stichtag 31.05.2024 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 55, Sonderprojekte Konversion, IHK Dorenkamp und ISEK Schotthock Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	218/24	Beschlussvorlage Anlage: Bericht zum Stichtag 31.05.2024
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 13.2	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23 Uhr