SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 02.07.2024

Sitzung

RAT/026/2024

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

02.07.2024

Zeit

17:00-20:34 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 25 über die öffentliche Sitzung am 07.05.2024		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 07.05.2024
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Druckvereinigung Bentlage e. V. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/24	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Nachbenennung zwei neuer Mitglieder für den Stadtteilbeirat Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	204/24	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Bentlage/Wadelheim/ Wietesch/Schleupe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	246/24	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Schotthock Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	251/24	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Schulausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	263/24	Beschlussvorlage
Ö 5	Abschluss eines Mietvertrages mit dem Land NRW für die Errichtung und dem Betrieb einer Zentralen Unterbringungseinheit für Flüchtlinge auf der Fläche Neuenkirchener Straße 310 (Alte Straßenmeisterei) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	249/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Geltungsbereich des Mietvertrages Anlage 2 Luftbild mit zu erhaltenden Bäumen und Zaunanlage als Anlage zum Mietvertrag Anlage 3: Antrag der Fraktionen CDU und FDP Anlage 4: Antrag nach § 24 GO Beschwerde BI Anlage 5: Antrag nach § 24 GO Europa-Viertel am Waldhügel Anlage 6: Antrag nach § 24 GO Schmeddings Kamp/Kopernikusstraße Anlage 7: Antrag nach § 24 GO div. Alternativflächen Anlage 8: Antrag nach § 24 GO Hünenborg Anlage 9: Antrag nach § 24 GO Reduzierung Belegung Anlage 10: Antrag nach § 24 GO Anforderungen an eine ZUE Anlage 11 a: Antrag nach § 24 GO Hof Piepel Anlage 11 b: Gegenueberstellung der Grundstuecke Anlage 12: Änderungsantrag zur Vorlage 249 aus 24 - UWG Anlage 13: Antrag nach § 24 GO Alternativstandort Hof Piepel
Ö 6	Informationen der Verwaltung zur Pilotphase im Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	257/24	Beschlussvorlage
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld und von Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen in der Stadt Rheine vom 18. April 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	081/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der Satzung A72-02 (aktualisiert zur Ratssitzung) Anlage 2 - Synopse Satzungsänderung Anlage 3 - Gebührenkalkulation Märkte Anlage 4 - Gebührenkalkulation Kirmeswesen (aktualisiert zur Ratssitzung) Anlage 5 - Erläuterungen zur Gebührenkalkulation
Ö 8	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Greven durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	155/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Greven Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 9	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	230/24	Beschlussvorlage Entwurf Jahresabschluss 2023 Einbringung Rat 02.07.2024
Ö 10	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	222/24	Beschlussvorlage Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023
Ö 11	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	255/24	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023
Ö 12	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	226/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss SWR - Testat der WIBERA AG Anlage 2: Konzernabschluss - Testat der WIBERA AG
Ö 13	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	227/24	Beschlussvorlage Anlage: Jahresabschluss zum 31.12.2023
Ö 14	Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Technische Betriebe Rheine" zum 31.12.2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	152/24	Beschlussvorlage Bericht Technische Betriebe Rheine, Rheine Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2023
Ö 15	Gleichstellungsplan 2024 - 2029 für die Technischen Betriebe Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	184/24	Beschlussvorlage TBR Gleichstellungsplan 02.05.2024
Ö 16	Einführung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag) Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	260/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2024
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15, Kennwort: "Solarpark am Schüttorfer Damm" der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	076/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan inkl. Zeichenerklärung und textl. Festsetzungen Anlage 3: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4: Begründung Anlage 5: Artenschutzbericht Anlage 6: Ergänzung zum Artenschutzbericht Anlage 7: Umweltbericht Anlage 8: Bestandskarte Brutvögel Anlage 9: Bestands- und Bewertungskarte Biotoptypen Anlage 10: Erwiderung Stellungnahme der uNB zur erneuten Offenlage Anlage 11: Maßnahmenplan zum VEP 15 Anlage 12: Maßnahmenplan vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen Anlage 13: Nutzungsbezogene Untersuchungen der Bodenabdeckung Anlage 14: Aktuelle Gefährdungseinschätzung Deponiestandort Anlage 15: Stellungnahme mögliche Blendwirkung
Ö 18	1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9, Kennwort: "Stadthotel", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	216/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan ALT Anlage 3: Bebauungsplan NEU Anlage 4: Legende und Übersichtsplan Anlage 5: Begründung Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 319 Kennwort: "Hovesaatstraße / Lingener Damm", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	217/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 064/24 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Anlage 4: Legende / Zeichenerklärung Anlage 5: Begründung Bebauungsplan Nr. 319 Anlage 6: Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Nr. 319 Anlage 7: Artenschutzprüfung I Anlage 8: Artenschutzprüfung II
Ö 20	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers), der Stadt Rheine I. Aufhebungsempfehlung zum bisherigen Feststellungsbeschluss II. Aufhebungsbeschluss zum bisherigen Feststellungsbeschluss III. Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen der erneut durchgeführten Offenlage IV. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt undKlimaschutz V. Feststellungsbeschluss nebst Beschluss der Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	138/24	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage Anlage 02 - Beschluss der Abwägungsempfehlungen zur Frühzeitigen Beteiligung Anlage 03 - Beschluss über die Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 04 - Städtebaulicher Entwurf A4 Anlage 05 a - Ausschnitte aus der Planzeichnung zur geplanten 41 FNP-Änderung Anlage 05 b - Begründung zur 41. FNP-Änderung Anlage 06 a - Umweltbericht zur 41. FNP-Änderung Anlage 06 b - Anhänge zum Umweltbericht 41. FNP-Änderung DIN A 4 Optimized Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr DIN A4 Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung DIN A4 Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 - Altlastenuntersuchung
Ö 21	Konzeptvergabe "Laugestraße" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Auslobung zur Konzeptvergabe "Laugestraße" Anlage 2: Bericht der Vorprüfung Anlage 3: Einschätzung der Bewertungskriterien durch das Gremium Anlage 4: Konzept A - Plan 1 Anlage 5: Konzept A - Plan 2 Anlage 6: Konzept A - Plan 3 Anlage 7: Konzept B (431001)
Ö 22	ISEK "Rahmenplan Lebendige Innenstadt" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Endbericht ISEK Rahmenplan Lebendige Innenstadt Anlage 2: Geltungsbereich ISEK Anlage 3: Maßnahmenübersicht Anlage 4: Kostenschätzung Anlage 5: Ablaufplan für die Maßnahmen der Städtebauföderung
Ö 23	Fortschreibung des Lärmaktionsplans Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	229/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Lärmaktionsplan Rheine Anlage 2: Eingaben
Ö 24	Antrag des Seniorenbeirats auf Einrichtung einer Buslinie zum Friedhof Eschendorf Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	193/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag des Seniorenbeirats Anfrage Busverbindung Friedhof Eschendorf des Ratsmitgliedes Detlef Weßling Antworten zur Anfrage des Ratsmitgliedes Detlef Weßling - Buslinie zum Friedhof Eschendorf
Ö 25	Modellentscheidung zur langfristigen Sicherstellung des Stadt- und Busverkehrs in Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	256/24	Beschlussvorlage
Ö 26	Stellenausschreibung Beigeordnete/r "Planen und Bauen" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	259/24	Beschlussvorlage Anlage 1, Stellenanzeige VV I lang Anlage 2, Stellenanzeige VV I Print
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54 Uhr
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54 Uhr