SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 24.09.2024

Sitzung

RAT/027/2024

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

24.09.2024

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 26 über die öffentliche Sitzung am 02.07.2024		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 02.07.2024
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Besetzung des Vorstandes der Museumsstiftung Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	290/24	Beschlussvorlage Anlage zur VORL. 290/24
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Sozialausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	321/24	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion Die Linke Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	329/24	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Die Linke
Ö 5	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Steinfurt und der Stadt Rheine zur Übertragung der Aufgaben im Betreuungsrecht Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/24	Beschlussvorlage A 1) Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung A 2) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung aus dem Jahre 2014 A 3) Vertrag zwischen der Stadt Rheine und dem Betreuungsverein Diakonie WesT e.V. aus 2012
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Westerkappeln durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Gemeinde Westerkappeln Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 7	Zuwendung an den Stadtfeuerwehrverband Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	273/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Haushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers
Ö 9	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	333/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 91 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung 2025 Anlage 3 - Gesamtpläne Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - Terminplan Anlage 7 - Steuerungsmöglichkeiten im Haushalt Anlage 8 - Hebesätze Große kreisangehörige Städte NRW
Ö 10	Entwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	305/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2025 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2025 – Beamte und Beamtinnen Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2025 – Tarifbeschäftigte Anlage 4: Entwurf Stellenplan 2025 – Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen Anlage 5: Entwurf Stellenplan 2025 – Stellenübersicht Tarifbeschäftigte Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2025 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2025 – Übersicht der befristeten Stellen Anlage 8: Entwurf Stellenplan 2025 – eigenbetriebsähnliche Einrichtungen – Stellen der Beamten und Beamtinnen
Ö 11	Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich "Altenrheiner Berg" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	314/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Gebiet der Anordnung "Altenrheinder Berg"
Ö 12	Widmung von Straßen in Gewerbegebieten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	271/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Albert-Einstein-Straße Max-Born-Straße Anlage 2 Dunlopstraße Meitnerstraße Von-Liebig-Straße Anlage 3 Egon-Senger-Straße Harkortstraße Anlage 4 Germanenallee Anlage 5 Leugermannstraße Anlage 6 Pompeystraße Anlage 7 Rodder Damm Anlage 8 Sandkampstraße (I.a) Anlage 9 Sandkampstraße (III.) Anlage 10 Sandkampstraße (V.)
Ö 13	Widmung Stichweg Breite Straße 92a bis 108b Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	272/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Stichweg Breite Straße
Ö 14	Widmung Sutrumer Straße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	287/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Sutrumer Straße
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 299, Kennwort: "Windpark Rheine Süd", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Aufhebungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	289/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Beschlussvorlage 131.24 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Anlage 4: Zeichnerische Festsetzungen Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Anlage 7: Übersichtsplan Anlage 8: FNP-Auszug (27. Änd.)
Ö 16	Jahresabschluss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage zum 31.12.2023 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	332/24	Beschlussvorlage Anlage:1: Prüfbericht der Örtlichen Rechnungsprüfung Rheine
Ö 17	Betriebssatzung Stadtkultur Rheine - 2. Änderungssatzung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	190/24	Beschlussvorlage
Ö 18	Betriebssatzung Technische Betriebe Rheine - 1. Änderungssatzung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	191/24	Beschlussvorlage
Ö 19	Klärschlammverwertungsgesellschaft Steinfurt mbH (KVGST) - Änderung des Gesellschaftsvertrages Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	310/24	Beschlussvorlage
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Radweg Elter Straße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr