SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.12.2024

Sitzung

RAT/029/2024

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.12.2024

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Einladung Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Ehrung von Ratsmitgliedern
Ö 1	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 07.10.2024		Niederschrift Rat der Stadt Rheine öffentlicher Teil vom 07.10.2024
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der FDP-Fraktion - Sozialausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	466/24	Beschlussvorlage Antrag FDP Umbesetzung Sozialausschuss
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der CDU-Fraktion - StUK und BA Stadtkultur Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	327/24	Beschlussvorlage
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Gremien - RVM Regionalverkehr Münsterland GmbH, EWG, Kuratorium Naturzoo Rheine (Nachfolge von Frau Schauer) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	455/24	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Wahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C (Anlieger im Einzugsbereich des Gewässers) für die Gewässerunterhaltungsverbände Frischhofsbach, Landersum/Bentlage, Hemelter Bach, Elte, Hörsteler Aa, Hummertsbach, Altenrheine und Wambach Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	477/24	Beschlussvorlage
Ö 4.5	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4.6	Anderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Wahlausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Bestellung der stellvertretenden Leiter der Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	473/24	Beschlussvorlage Anlage - Vorschlag des Kreisbrandmeisters zur Bestellung von Jürgen Koch und Thorsten Berghaus zu stellvertretenden Leitern der Feuerwehr
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Lengerich zur Wasserrettung durch die freiwillige Feuerwehr der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	354/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wasserrettung mit der Stadt Lengerich Anlage 2: Tabellarische Aufstellung der Vorhaltekosten für die Wasserrettung
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Rheine und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	299/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss 2023 Anlage 2: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 8	Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	451/24	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31. Dezember 2023
Ö 9	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (gemäß Fraktionsantrag)	474/24	Beschlussvorlage Antrag der SPD - Fraktion auf Differnzierte Grundsteuer B Hebesätze Antrag der SPD - Fraktion auf Grundsteuer C Antrag der SPD - Fraktion auf Erhöhung der Gewerbesteuer 2025 Antrag der CDU - Fraktion zum Gewerbesteuerhebesatz
Ö 10	Einführung des Kfz-Kennzeichens "RHE" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	326/24	Beschlussvorlage
Ö 11	Energetisches Quartierskonzept Schotthock-Süd nach KfW 432 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	443/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Integriertes Energetisches Quartierskonzept Schotthock-Süd Anlage 2 Maßnahmensteckbriefe IEQK Schotthock-Süd Anlage 3 Auswertung der Befragung IEQK Schotthock-Süd
Ö 12	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2024 zu Pachtverträgen für Ackerflächen und Wiesen der historischen Kulturlandschaft Bentlage Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	347/24/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW zum Verkehrswert von extensivem Ackerland.pdf
Ö	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2024 zu Pachtverträgen für Ackerflächen und Wiesen der historischen Kulturlandschaft Bentlage Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	347/24/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW zum Verkehrswert von extensivem Ackerland.pdf
Ö 13	Gebührenordnung Musikschule Rheine - Ergänzung zum 01.01.2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	389/24	Beschlussvorlage Gebührenordnung Musikschule
Ö 14	Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	458/24	Beschlussvorlage Anlage 1:-Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten
Ö 15	Satzung für die Übergangsheime der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	395/24	Beschlussvorlage Synopse Satzung Übergangswohnheime 2025
Ö 16	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	428/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Synopse Abfallentsorgungssatzung Anlage 2 2025 Abfallentsorgungssatzung
Ö 17	Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung- Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	429/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung Anlage 2 2025 Synopse Abfallgebührensatzung Anlage 3 2025 Abfallgebührensatzung
Ö 18	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	430/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Synopse Entwässerungssatzung Anlage 2 2025 Entwässerungssatzung
Ö 19	Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: geändert beschlossen	431/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Gebührenbedarfsberechnung Entwässerung Anlage 2 2025 Synopse Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung Anlage 3 2025 Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung
Ö 20	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	432/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Gebührenbedarfsberechnung Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen Anlage 2 2025 Synopse Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen Anlage 3 2025 Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 21	Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	433/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst Anlage 2 2025 Synopse Straßenreinigungs-, Winterdienst und Gebührensatzung Anlage 3.1 2025 Straßenverzeichnis Anlage 3 2025 Straßenreinigung, Winterdienst und Gebührensatzung
Ö 22	Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	434/24	Beschlussvorlage Anlage 1 2025 Gebührenbedarfsberechnung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 2 2025 Synopse zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 3.1 2025 Übersicht der Wasser- und Bodenverbände Anlage 3 2025 Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung
Ö 23	Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	436/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Wirtschaftsplan 2025 - 2028
Ö 24	Feststellung der Eröffnungsbilanz der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtkultur Rheine" zum 01.01.2024 \| Ausgliederungsbericht Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	401/24	Beschlussvorlage Anlage: Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Ausgliederungsberichtes
Ö 25	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtkultur Rheine" - Wirtschaftsplan 2025 - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	423/24	Beschlussvorlage Wirtschaftsplanung 2025 - 2028 der Stadtkultur Rheine
Ö 26	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	450/24	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2025 - 2028
Ö 27	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	453/24	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2025
Ö 28	Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2025 - 2028 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	454/24	Beschlussvorlage Anlage: Stadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplanung 2025 - 2028
Ö 29	Anpassung der Gesellschaftsverträge der städtischen Eigengesellschaften Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	409/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der Gesellschaftsverträge der Wohnungsgesellschafft und der EWG mit Erläuterungen Anlage 2: Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Rheine GmbH Anlage 3: Gesellschaftsvertrag der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Anlage 4: Gesellschaftsvertrag der Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH Anlage 5: Gesellschaftsvertrag der Rheiner Bäder GmbH Anlage 6: Gesellschaftsvertrag der RheiNet GmbH Anlage 7: bisheriger Gesellschaftsvertrag der Wohnungsgesellschaft Anlage 8: bisheriger Gesellschaftsvertrag der EWG
Ö 30	Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH Anlage 2: Änderung des Gesellschaftsvertrags der WestfalenTarif GmbH
Ö 31	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windparkgesellschaften Hohenfelde III und Gollmitz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	407/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Windpark Hohenfelde III Verwaltungs GmbH Anlage 2: Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Windpark Hohenfelde III GmbH & Co. KG GmbH Anlage 3: Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Windpark Gollmitz Verwaltungs GmbH Anlage 4: Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Windpark Gollmitz GmbH & Co. KG GmbH
Ö 32	Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Netzgesellschaft Neuenkirchen Beteiligung mbH und der Netzgesellschaft Neuenkirchen mbH & Co. KG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	408/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Netzgesellschaft Neuenkirchen Beteiligung mbH Anlage 2: Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Netzgesellschaft Neuenkirchen mbH & Co. KG
Ö 33	ÖPNV - a) Zeitlich befristete Fortschreibung des Deutschlandtickets\| b) Konkretisierung von Leistungen im Nahverkehrskonzept Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	472/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Muster-Richtlinien zum Ausgleich nicht gedeckter Ausgaben im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket im Jahr 2025 aus Bundes- und Landesmitteln Anlage 2: Anpassungen aufgrund Erstellung des Leistungsverzeichnisses Anlage 3: Anpassungen aufgrund fehlender Umsetzbarkeit
Ö 34	ÖPNV - Notvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/24	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf Not-öDA nebst Anlagen
Ö 35	Änderung des Gesellschaftsvertrages der ASEW Energie und Umwelt Service GmbH & Co. KG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	481/24	Beschlussvorlage Anlage: Gesellschaftsvertrag der ASEW Energie und Umwelt Service GmbH & Co. KG (Stand: 22.09.2020)
Ö 36	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr