SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 19.12.2024

Sitzung

BaMo/029/2024

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

19.12.2024

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 07.11.2024		Niederschrift BaMo 07.11.2024 ÖS
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Information Deckenerneuerung im Straßenbau 2025		TOP 2 Info BaMo Deckenerneuerungen Präsentation TOP 2 Info BaMo-Deckenerneuerungen im Straßenbau für 2025
Ö 2.2	Information zur Quellenstraße - Entfernung eines Pollers		TOP 2 Info Quellenstraße Antrag TOP 2 Info Quellenstraße Poller Anregung CDU-FDP
Ö 3	Informationen der Straßenverkehrsbehörde
Ö 3.1	Information zu Elektrokleinstfahrzeugen (E-Scooter, E-Tretroller etc.)		Information E-Scooter
Ö 3.2	Antrag Stadtteilbeirat Dutum-Dorenkamp - verkehrliche Gefahrenpunkte		TOP 2 Info Stadtteilbeirat Dutum Antworten der Straßenverkehrsbehörde TOP 2 Info Stadtteilbeirat DutumDorenkamp - Antrag 241126 - verkehrliche Gefahrenpunkte
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Umbau der K 69 ( Catenhorner Straße, Hafenbahn) in der Ortsdurchfahrt Rheine I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	438/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe zu Punkt 1) Anlage 2: Eingabe zu Punkt 2) Anlage 3: Eingabe zu Punkt 2) Anlage 4: Eingabe zu Punkt 3) (Protokoll Infoveranstaltung) Anlage 5: Lagepläne und Regelquerschnitt 1. BA Anlage 6: Lagepläne und Regelquerschnitt 2. BA Anlage 7: Lagepläne und Regelquerschnitt 3. BA
Ö 6	Umbau der K 77 ( Hauptstraße) in der Ortsdurchfahrt Rheine-Hauenhorst I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	418/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Punkt 1) Anlage 2: Eingabe Punkt 2) Anlage 3: Eingabe Punkt 3); Protokoll Infoveranstaltung Anlage 4: Lageplan und Regelquerschnitt
Ö 7	Änderung der Radverkehrsbeschilderung in der Emsstraße Beratungsergebnis: geändert beschlossen	483/24	Beschlussvorlage
Ö 8	Kommunales Modulares Mobilitätskonzept - KOMM Modul „Nahmobilität / Radverkehrskonzept" - Radwegemaßnahmen 2025 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Bearbeitungsstand Anlage 2.1: Lagepläne zu den Ergänzungsanträgen an Knotenpunkten Anlage 2.2: Lagepläne zu den Ergänzungsanträgen an Radverkehrsanlagen Anlage 3.1: Tabelle Ergänzungsanträge an Knotenpunkten Anlage 3.2: Tabelle Ergänzungsanträge an Radverkehrsanlagen Anlage 3.3: Tabelle Ergänzungsanträge an flankierenden Maßnahmen Anlage 4.1: Tabelle Maßnahmen an Knotenpunkten in Bearbeitung 2024-2025 und projektiert 2025-2026 Anlage 4.2: Tabelle Maßnahmen an Radverkehrsanlagen in Bearbeitung 2024-2025 und projektiert 2025-2026 Anlage 4.3: Tabelle Maßnahmen an flankierenden Maßnahmen in Bearbeitung 2024-2025 und projektiert 2026 Anlage 5.1: Tabelle Maßnahmen an Knotenpunkten fertiggestellt, in Bearbeitung 2024-2025 und projektiert 2025-2026 Anlage 5.2: Tabelle Maßnahmen an Radverkehrsanlagen fertiggestellt, in Bearbeitung 2024-2025 und projektiert 2025-2026 Anlage 5.3: Tabelle Maßnahmen an flankierenden Maßnahmen fertiggestellt, in Bearbeitung 2024-2025 und projektiert 2025-2026 Anlage 6: Protokoll zu Arbeitskreis Radverkehr vom 29.10.2024 Anlage 7: Antrag des Stadtteilbeirates Mesum-Radverkehrskonzept Mesum
Ö 9	Fußverkehrs-Check 2024 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	464/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Maßnahmenlisten Altenrheine und Hauenhorst - FVC 2024 Anlage 2: Entwicklung und Durchführung von stadtteilorientierten Fußverkehrs-Checks
Ö 10	Antrag Stadtteilbeirat Schotthock - Bonifatiusstraße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	484/24	Beschlussvorlage Stadtteilbeirat Schotthock Antrag Bonifatiusstraße 2024 08 29
Ö 11	Errichtung von Mobilstationen als Beitrag zur multimodalen Verkehrsentwicklung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	478/24	Beschlussvorlage Anlage 1: Kostenschätzung Anlage 2: Projektskizzen Feinkonzept
Ö 12	Vorplanungen zur Bühnertstraße und Mittelstraße im Bereich des Europaviertels am Waldhügel Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	485/24	Beschlussvorlage Anlage 1-1-1 Lageplan Bühnertstraße Anlage 1-1-2 Lageplan Bühnertstraße Anlage 1-2 Querschnitt Bühnertstraße Anlage 2-1-1 Lageplan Mittelstraße Anlage 2-1-2 Lageplan Mittelstraße Anlage 2-2-Schnitt B-B Mittelstraße
Ö 13	Antrag zur Einführung eines Materialkatasters für die Liegenschaften der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	476/24	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag B90 Die Gruenen - Einfuehrung Materialkataster
Ö 14	Energiebericht der Stadt Rheine 2022/23 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	337/24	Beschlussvorlage Anhang 1 - Energiebericht 2022-23 TBR-Straße und Bau Anhang 2 - Energiebericht 2022-23 TBR-Entwässerung Anhang 3 - Energie- und Wasserverbrauchskennzahlen der Schulen 2018-23 Energiebericht der Stadt Rheine 2022-23
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr