Sitzung: 09.03.2010 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 128/10
0:14:35
Herr Niehues fragt zur Produktgruppe 32, Position 7, sonstige ordentliche Erträge, wie die Einnahmesituation 2009 gewesen sei.
Herr Kramer legt dar, dass im Jahr 2009 Erträge in Höhe von 210.618 € erzielt wurden. Rückblickend betrachtet sei es aber möglich, den Ansatz unter Berücksichtigung der Erträge aus 2009 um 10.000 € auf 210.300 € zu erhöhen.
Herr Niehues fragt zur Produktgruppe 33, Position 6, Kostenerstattung und Kostenumlage, welche Erträge 2009 vereinnahmt wurden.
Herr Kramer erläutert, in 2009 seien Erträge in Höhe von 1.440.654 € erzielt worden, hierbei sei zu berücksichtigen, dass eine Nachzahlung für das Betriebsjahr 2008 von 44.156 € hierin enthalten sei. Es sei möglich, den Ansatz auf 1.392.713 € um 40.000 € anzuheben.
Herr Niehues fragt zur Produktgruppe 34, Position 4, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, welche Erträge 2009 erzielt wurden.
Herr Kramer informiert, dass Erträge von 289.103 € erzielt wurden.
Er schlägt vor, den Ansatz auf 286.500 € um 5.000 € anzuheben.
Beschluss:
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereiches 3 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen
Produktgruppe 32, Position 7
- Erhöhung um 10.000 € auf 210.300 €
Produktgruppe 33,
Position 6
- Erhöhung um 40.000 € auf 1.392.713 €
Produktgruppe 34, Position 4
- Erhöhung um 5.000 € auf 286.500 €
in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig