I/B/0930

 

Herr Dewenter stellt fest, dass die Vorlage von der Mustervorlage anderer Fachbereiche abweiche. Es seien auch bei den Kennzahlen nur Prozentsätze vorgesehen. Ferner fehle das Blatt "Teilplan 2006".

 

Herr Künstler erklärt, dass die Angabemöglichkeit von absoluten Zahlen und auch der von Herrn Dewenter angesprochene Anhang beim Datentransport verloren gegangen seien. Der Anhang sei identisch mit der Mustervorlage.

 

Auf Frage von Herr Thum erläutert Herr Künstler, dass seit dem 21. Oktober dieses Jahres die neue Arbeitszeitverordnung für die Feuerwehr in Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten sei. Wenn die Verordnung 1 : 1 umgesetzt werden solle, ergäbe sich ein erhöhter Personalbedarf. Der Innenminister habe aber eine Ausnahmeregelung zugelassen, von der die Feuerwehr im Jahr 2007 Gebrauch machen wolle. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Mitarbeiter bei der Feuerwehr freiwillig bereit seien, eine bestimmte Zahl von Stunden zusätzlich abzuleisten. Die Bereitschaft dazu sei vorhanden, wenn der Kreis Steinfurt das notwendige zusätzliche Personal für den Rettungsdienst zur Verfügung stelle. Der Kreis sei diesbezüglich angeschrieben worden. Eine Rückmeldung liege noch nicht vor.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den für den Fachbereich 3 „Recht und Ordnung“ definierten Zielen und Kennzahlen zu.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig