I/A/0318

 

Herr Schröer führt in die Problematik ein.

 

Herr Kohnen erkundigt sich ob die Mehrwertsteuererhöhung in den Eckdaten enthalten sei?

 

Herr Schröer verneint dies.

 

Herr Schröer führt weiter aus, dass aus der Vorlage ersichtlich sei, dass die Verbrauche für Wasser und Energie zurückgegangen seien, dennoch steigen die Ausgaben in diesen Bereichen immer weiter an.

 

Herr Grimberg erläutert anhand einer Powerpoint Präsentation, welche als Anlage 1 beigefügt wird, die Kostenentwicklung in den einzelnen Bereichen. Es wurden erfolgreich Einsparungen der Verbräuche erzielt. Durch die ständigen Preiserhöhungen der Energiekonzerne konnten jedoch keine Einsparungen auf der Ausgabenseite erzielt werden. Für 2007 sei mit Mehrausgaben im Rahmen der Mehrwertsteuererhöhung und der zu erwartenden Preiserhöhungen zu rechnen. Exakte Daten werden den Fraktionen rechtzeitig zu den Haushaltsplanberatungen geliefert.

 

Herr Hagemeier fragt nach, ob die Vorlage „Bauunterhaltung“ rechtzeitig zu den Haushaltsplanberatungen fertig sei. Weiterhin merkt er an, dass aus der Vorlage zu ersehen sei, dass die Verwaltung richtig gehandelt habe, die steigenden Preise dennoch zu Mehrausgaben führen werden. Über folgende Themen bittet er bei der Erstellung der Vorlagen für die Haushaltsplanberatungen nachzudenken:

 

          Wie sieht es aus mit den Netzentgelten?

 

          Sind Biovalente Anlagen eine Möglichkeit?

 

Werden die Schulen an den Einsparungen beteiligt? Gibt es ein Bonusmodell?

 

Überprüfung der Ampeln und Straßenbeleuchtungen? Gibt es dort noch Einsparungsmöglichkeiten?

 

Können Fußgängerampeln in verkehrsberuhigten Bereichen nicht generell auf manuellen Betrieb umgestellt werden?

 

Herr Schröer antwortet, dass die Vorlagen für die Bereiche „Bauunterhaltung“, „Stadtentwässerung“ und „Straßenbauprojekte“ Anfang Januar kommen werden. Die Signalanlagen wurden bereits in verschiedenen Ausschüssen behandelt. Jede Fraktion habe eine Liste der Anlagen bekommen, mit der Bitte Vorschläge für Einsparungen (Reduzierung der Einschaltzeiten oder kompletter Verzicht) einzubringen. Bisher habe er aber noch keine Rückmeldungen aus den Fraktionen bekommen.

 

Herr Grimberg ergänzt, dass der Rabatt bei den Netzdurchleitungen von den Stadtwerken sehr gering sei. Damit könnten die Mehrausgaben auf keinen Fall aufgefangen werden. Bivalente Anlagen seien noch eine Alternative. Möglichkeiten zur Nutzung seien vorahnden. An einem entsprechenden Konzept werde zur Zeit noch gearbeitet. Dieses Konzept werde dann auch eine art Wettbewerbsidee enthalten, mit dem z. B. Schulen die viel Energie einsparen auch direkt von den Einsparungen profitieren.

 

Herr Grawe merkt an, dass diese Preisentwicklungen das Signal für die Gründen sei, auf erneuerbare Energien zu setzten.

 

Herr Löcken merkt an, dass ihm die Haushaltsplanberatungen Sorgen bereiten. Der Stadt Rheine gehe es genauso wie die vielen tausenden Privathaushalten. Jeder müsse Einsparungen vornehmen.

 

Herr Schröer erläutert, dass die Fraktionen mit Zahlenmaterial rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen versorgt würden.

 

Herr Schirdewahn ergänzt, dass der Vertrag für die Kläranlage bis Ende 2007 gelte. Das dort vorhandenen Blockheizkraftwerk erzeugt genügend Strom, so dass es derzeit Gewinnbringend arbeite. Obwohl das Kraftwerk 24 Stunden am Tag arbeite, sei der Verschleiß sehr minimal.

 

Herr Auth fragt nach ob der Verbrauch des EEC mit 2,6 KW Strom normal sei.

 

Herr Grimberg führt aus, dass es sich bei den Räumlichkeiten um hauptsächlich

Innen liegende Flächen handeln würde, die entsprechend Beleuchtet und Belüftet sein müssen.

 

Herr Kohnen bedankt sich für den sehr ausführlichen Bericht, denn nur mit ausreichenden Informationen könnten noch Einsparungsmöglichkeiten gefunden werden.

 

Beschlussvorschlag:

 

1)    Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt den Energiebericht der Stadt Rheine 2004/05 zur Kenntnis.

 

2)    Zum Produkt 5202 „Zentrale Gebäudewirtschaft“:

 

      Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die prognostizierten Energiekostensteigerungen für die Jahre 2006 und 2007 zur Kenntnis.  Über die Finanzierung der im Jahr 2007 in Höhe von 400.000 Euro prognostizierten Energiemehrkosten gegenüber der Haushaltsplanung (vgl. Ziffer 2.4 der Begründung) wird im Rahmen der Budgetberatungen ein Finanzierungsvorschlag erarbeitet und beschlossen.

 

3.) Zum Produkt 6101 „Öffentliche Verkehrsflächen“:

 

      Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die gestiegenen Stromkosten zur Kenntnis und spricht sich dafür aus, im Rahmen der Budgetberatungen 2007 ff. einen Deckungsvorschlag in Höhe von 90.000 € zu erarbeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig