Sitzung: 09.02.2012 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 087/12
00:10:35
Herr Schröer informiert, dass der
Schulausschuss die in Anlage 2 genannten Erhaltungsmaßnahmen für schulische
Einrichtungen so beschlossen habe.
Frau Overesch ergänzt, dass die 102.000 Euro
Ansatz für die geplante Aufzuganlage in der Grüterschule nach Rücksprache mit
der Schulleitung nicht erforderlich seien, die CDU jedoch beantrag den Ansatz
im Haushalt stehen zu lassen um zu einem späteren Zeitpunkt über eine
Verschiebung des Ansatzes zu entscheiden.
Herr Schäfer unterstützt diesen Antrag. Die
Bündnis 90/DIE GRÜNEN möchten den Ansatz aber schon mit einer Zweckbindung für
einen Kreisverkehr auf der Osnabrücker Straße vor dem Ärztehaus versehen.
Herr Beradis fragt nach, ob die Abrisskosten
in Höhe von 60.000 Euro für die Asylbewerberunterkünfte auf das Jahr 2014 oder
2015 verschoben werden könnten.
Herr Schröer sagt zu, dass die Verwaltung dem
Antrag der CDU-Fraktion bezüglich des Ansatzes für die Aufzuganlage an der
Grüterschule folgen kann. Der Ansatz bleibt zunächst im Haushaltsplan, kann im
laufenden Jahr ggffs. nach Absprache mit dem Ausschuss zur Deckung anderer
Projekte verwandt werden.
Bezüglich des Abrisses an der Christianstraße
stehe die Verwaltung noch in Verhandlungen. Zu gegebener Zeit werde Herr
Schröer im Ausschuss berichte, ein Abriss werde ohne Zustimmung des Ausschusses
nicht erfolgen.Â
Herr Hagemeier kann für die CDU-Fraktion
allen anderen Maßnahmen die Zustimmung zusagen.
Herr Weßeling erkundigt sich nach den
geplanten Erhaltungsmaßnahmen für das Gradierwerk in Bentlage.
Herr Schröer erläutert, dass umfangreiche
Sanierungsmaßnahmen notwendig werden. Die Verwaltung habe hierfür im letzten
Jahr einen Zuschussantrag gestellt. Mit der
Sanierung werde die Verwaltung erst nach der Genehmigung des Zuschussantrages
beginnen. Zunächst wird nur ein Rohrbruch behoben.
Beschluss:
Der
Bauausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand 2012 zur Kenntnis und
beschließt die in der Anlage 2 genannten Erhaltungsmaßnahmen für schulische
Einrichtungen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â einstimmig