I/B/0210

 

Herr Schöpper verweist auf die Vorlage, da sich der Sozialausschuss bereits für den barrierefreien Ausbau der Michaelschule ausgesprochen hat.

 

Auf Anregung von Herrn Berardis wird die nachfolgende Aufstellung der zur Verfügung stehenden und gebundenen Mittel dem Protokoll beigefügt:

 

Zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:

 

Ansatz im Haushaltsplan 2007                         102.000,00 €

aus Vorjahren                                                 149.000,00 €

Gesamt:                                                                              251.000,00 €

 

 

Mittelverwendung:

 

Beschlosse Maßnahmen:

        Aufzug Michaelschule                               110.000,00 €

        Rampe Berufskolleg                                   15.000,00 €

        Markierungsarbeiten Marktplatz                  12.000,00 €

        Behinderten-WC Jahnstadion                      16.000,00 €

        Summe beschlossene Maßnahmen:               153.000,00 €

 

Geplante Maßnahmen:

        Automatiktüren Altes Rathaus                    38.000,00 €

        Umrüstung Ampelanlagen                           30.000,00 €

        Bahnübergang Pinienweg                            15.000,00 €

        Behinderten-WC Altes Rathaus                   15.000,00 €

        Summe geplante Maßnahmen:                         98.000,00 €

 

Insgesamt beschlossen bzw. geplant:                              251.000,00 €

 

Nach kurzer Diskussion fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:


Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt auf der Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Behindertengerechtes und barrierefreies Bauen“ (Umsetzung städtischer Baumaßnahmen) erstellten Prioritätenliste die im Haushaltsjahr 2007 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 102.000,00 € wie folgt einzusetzen:

 

Aufzugsanlage für die Michaelgrundschule zur barrierenfreien Ausgestaltung (Investitionsbedarf laut Kostenschätzung 110.000,00 € - Anlage 1 - )


Abstimmungsergebnis:           einstimmig Â