II/A/0600

 

Frau Dr. Kordfelder erläutert die Vorlage.

 

Für die CDU-Fraktion teilt Herr Niehues mit, dass sie dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen. Es bestehe noch ein großer Nachfragebedarf. Im Prinzip sei gegen eine leistungsorientierte Bezahlung der Bediensteten der Stadt Rheine nichts einzuwenden. Es müsse jedoch geklärt werden, ob die Personengruppen bzw. Rahmenbedingen ohne weiteres vergleichbar seien. Eine pauschale Gleichstellung von tariflich Beschäftige zu Beamte sehe er nicht.

 

Für die weitere Beratung bitte die CDU-Fraktion um eine vergleichbare Netto-Netto Betrachtung. Darüber hinaus seinen Informationen heranzuziehen, wie vergleichbare Städte mit diesem Thema umgingen.

 

Nach einer ausgiebigen Diskussion an der sich die Herren Reiske, Holtel, Roscher, Wilp, Brauer und Niehues beteiligten, fasst Frau Dr. Kordfelder zusammen. Die Fraktionen nehmen den Inhalt zur Kenntnis. Ein Beschluss werde erst gefasst, wenn ein Netto-Netto Vergleich sowie Erfahrungen vergleichbarerer Kommunen vorliegen.