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Herr Hachmann hält die als Anlage 3 dieser Niederschrift beigefügte Haushaltsrede für die CDU-Fraktion.

 

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion, die als Anlage 4 dieser Niederschrift beigefügt ist, wird von Herrn Roscher vorgetragen.

 

Die Ausführungen von Herrn Reiske für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stellenplan und Haushalt befinden sich in der Anlage 5 dieser Niederschrift.

 

Die Haushaltsrede der FDP-Fraktion, die von Herrn Brunsch gehalten wird, ist als Anlage 6 dieser Niederschrift beigefügt.

Aufgrund eines Schwächeanfalls bei Herrn Brunsch während seiner Haushaltsrede unterbricht Bürgermeister Dr. Lüttmann um 18:00 Uhr die Ratssitzung für 10 Minuten.

 

Die Ausführungen von Herrn Ortel zum Stellenplan und Haushalt für die Fraktion Alternative für Rheine sind als Anlage 7 der Niederschrift beigefügt.

 

Die Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE, die von Frau Floyd-Wenke vorgetragen wird, ist als Anlage 8 dieser Niederschrift beigefügt.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses den der Vorlage als Anlagen 1 bis 3 beigefügten Gesamtstellenplan für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis:          38 Ja-Stimmen

                                               2 Nein-Stimmen