Sitzung: 14.02.2017 Rat der Stadt Rheine
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 018/17
1:34:00
Herr Hachmann hält die als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügte Haushaltsrede für die CDU-Fraktion.
Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion, die als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügt ist, wird von Herrn Roscher vorgetragen.
Die Ausführungen von Herrn Reiske für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stellenplan und Haushalt befinden sich in der Anlage 3 dieser Niederschrift.
Die Haushaltsrede der FDP-Fraktion, die von Herrn Brunsch gehalten wird, ist als Anlage 4 dieser Niederschrift beigefügt.
Die Ausführungen von Herrn Ortel zum Stellenplan und Haushalt für die Fraktion UWG Rheine sind als Anlage 5 der Niederschrift beigefügt.
Die Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE, die von Frau Floyd-Wenke vorgetragen wird, ist als Anlage 6 dieser Niederschrift beigefügt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses den der Vorlage als Anlagen 1 bis 3 beigefügten Gesamtstellenplan für das Haushaltsjahr 2017.
Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen