Herr Hübner von der Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft aus Essen führt in die Präsentation ein und macht deutlich, dass man sich beim Thema Klimaschutz darauf konzentrieren müsse, was man vor Ort beeinflussen könne. Dabei sei ein stetiges Controlling wichtig, um den laufenden Prozess dauerhaft zu überwachen und weiterzuentwickeln.

 

Herr Bems merkt an, dass die Mitnahme der Bürger/-innen in der Vergangenheit zu kurz gekommen sei und man sie in Zukunft mehr mitnehmen müsse. Er regt an, in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses die Stadtwerke zum Thema Wärmenetz und kommunale Wärmeplanung in Rheine einzuladen, um Informationen zu der aktuellen Planung und dem Ausbau zu erhalten.

 

Frau Friedrich betont, dass die Grünen der Vorlage nicht zustimmen werden, da man zwar allen vorgeschlagenen Maßnahmen zustimmen würde, diese jedoch für einen Beitrag zur globalen Trendwende gegen den schnell voranschreitenden Klimawandel noch nicht ausreichen würden. Zudem fehle eine Evaluation der bisher erreichten Ziele und umgesetzten Maßnahmen. Sie weist darauf hin, dass man die Bürgerinnen und Bürger mehr beteiligen und mehr Ressourcen auf den aktiven Klimaschutz verlagern müsse, um dem Klimawandel und seinen dramatischen Folgen entgegenwirken zu können.

 

Herr Doerenkamp entgegnet, dass es nun an den Bürgerinnen und Bürgern sei, etwas für den Klimaschutz zu tun. Hier fehle es jedoch an vielen Stellen an entsprechenden Investitionen. Man müsse realistisch betrachten, was auch wirklich umsetzbar sei.

 

Frau Friedrich macht deutlich, dass die Prioritäten im Haushalt falsch gesetzt worden seien und neu überprüft werden müssen, da man präventiv handeln und nicht reagieren müsse. Weiterhin müsse den Bürgerinnen und Bürgern die Angst genommen werden zu investieren und darauf hingewiesen werden, was man durch Investitionen nachhaltig zum Klimaschutz betragen und selbst dabei sparen könne.

 

 

Herr Ortel merkt an, dass seine Partei auch kein Befürworter von Kernenergie sei, diese aber unter den heutigen Rahmenbedingungen zu wenig bedacht wurde, wenn man über CO₂-neutrale Energieerzeugung spreche und etwas für den Klimaschutz tun wolle. Er ergänzt, dass man die vorliegende Formulierung des Beschlusses, die CO₂-Neutralität an sich nicht, sondern lediglich die Arbeit mit dem Ziel einer CO₂-Neutralität beschließen könne. Die Formulierung wird daraufhin geändert.

 

 

 

geänderter Beschluss:

 

1.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmt den Ausführungen der Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz zu.

2.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgende Beschlüsse zu fassen:

a)      Der Rat der Stadt Rheine beschließt, seine Arbeit bei künftigen Beschlüssen auf das Ziel einer bilanziellen CO₂-Neutralität bis zum Jahr 2040 (1,75°-Ziel) für das gesamte Stadtgebiet auszurichten.

b)      Der Rat der Stadt Rheine stimmt den Ausführungen der Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz zu.

c)      Die Verwaltung wird beauftragt über die Umsetzung der beschlossenen Aktivitäten jährlich im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz zu berichten und Ideen zu weiteren Aktivitäten zu sammeln, aufzubereiten und zur Beratung den zuständigen Gremien vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich bei

                                                         3 Nein-Stimmen

                                                         1 Enthaltung