Frau Friedrich teilt mit, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen werden. Sie sei mit dem Ziel 1,75° CO₂-Neutralität bis zum Jahr 2040 nicht einverstanden. Die Maßnahmen trage man mit, aber sie reichen nicht aus.

 

Herr Karl-Heinz Brauer verlässt den Sitzungssaal.

 

Herr Ortel merkt an, dass die UWG-Fraktion zustimmen werde. Die Bedenken seien nachvollziehbar, aber bei einer Mehrheit gegen den Beschlussvorschlag würde es keine Beschleunigung im Klimaschutz geben. Es gebe auf der Grundlage dieses Beschlusses durchaus die Möglichkeit, das im nächsten halben Jahr/Jahr weiterhin zu optimieren.

Beschluss:

 

1.      Der Rat fasst auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz folgende Beschlüsse:

 

a)      Der Rat der Stadt Rheine beschließt eine bilanzielle CO₂-Neutralität bis zum Jahr 2040 (1,75°-Ziel) für das gesamte Stadtgebiet

b)      Der Rat der Stadt Rheine stimmt den Ausführungen der Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz zu.

c)      Die Verwaltung wird beauftragt über die Umsetzung der beschlossenen Aktivitäten jährlich im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz zu berichten und Ideen zu weiteren Aktivitäten zu sammeln, aufzubereiten und zur Beratung den zuständigen Gremien vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:                  32          Ja-Stimmen

                                                           7          Nein-Stimmen

 

Herr Karl-Heinz Brauer betritt den Sitzungsaal wieder.