Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließt die für das Jahr 2023 genannten Aktivitäten gemäß Anlage 2 Aktivitätenprogramm „Klimaschutz 2023“ und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

Begründung:

Das Aktivitätenprogramm „Gesamtübersicht 2023ff“ (siehe Anlage 1) wurde im Zuge der Fortschreibung des Masterplans 100% Klimaschutz im Herbst 2022 durch die Verwaltung, unter Beteiligung der Lokalpolitik und der Tochtergesellschaften, erarbeitet. Im Dezember 2022 wurde im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss (vgl. Vorlage 409/22) für die Umsetzung des Sofortprogramms ein Budget in Höhe von 250.000 € beschlossen. Zu Jahresbeginn fand eine Beratung hinsichtlich der Umsetzungszeiträume im politischen Arbeitskreis Klimaschutz statt. Die hier vorliegende Umsetzungsplanung spiegelt das Ergebnis dieser Beratung wider.

Mit dem oben genannten Budget in Höhe von 250.000 € sind nicht alle der eruierten Aktivitäten zu realisieren, daher wurde eine zeitliche Priorisierung vorgenommen. Diese gliedert sich in die Umsetzungszeiträume „Aktivitäten 2023“, „Aktivitäten 2024ff“ und in Aktivitäten die „gegebenenfalls später“ umgesetzt werden. Beschlossen werden sollen nur die Aktivitäten des Jahres 2023. Die Aufteilung nach 2024ff und ggf. später stellt die Diskussion der Mehrheit der Arbeitskreismitglieder und die Wahrscheinlichkeiten der Umsetzung nach und dient der Orientierung.

Anlage 1 enthält eine Gesamtübersicht des Aktivitätenprogramms über alle Umsetzungszeiträume und Aktivitäten. Die Umsetzungszeiträume (Beginn) sind farbig hinterlegt. Die Gesamtkosten je Umsetzungszeitraum werden am Ende der Tabelle aufaddiert. Für das Jahr 2023 wurden im politischen Arbeitskreis Aktivitäten mit einer Gesamtsumme von 225.000 € benannt. In der Sitzung des StUK besteht darum die Möglichkeit, noch kleinere Aktivitäten in Höhe von 25.000 € zu ergänzen.

Die Umsetzung der Aktivitäten wird durch die jeweiligen Produkte / Produktgruppen eigenständig vorgenommen. Gegenüber der Produktgruppe 5.50 Umwelt, Klimaschutz und Grünplanung besteht eine Berichtspflicht, damit die Ergebnisse der Aktivitäten nachgehalten werden können (Klimaschutzmonitoring). Diese Ergebnisse werden kontinuierlich im politischen Arbeitskreis kommuniziert.

Anlagen:

Anlage 1: Aktivitätenprogramm Gesamtübersicht 2023ff

Anlage 2: Aktivitätenprogramm „Klimaschutz 2023“