Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Ausgabenentwicklung der Sprachoffensive zur Kenntnis.

Begründung:

Für die Durchführung der Sprachoffensive steht für das Jahr 2023 ein Betrag in Höhe von 75.000 € im Budget 811000 zur Verfügung. Das Budget für das Jahr 2023 wurde im Vergleich zu den Vorjahren um 15.000 € erhöht, damit die höhere Nachfrage u. a.  bedingt durch den starken Zuzug von geflüchteten Menschen aus der Ukraine bedient werden kann.

Die nachfolgende Tabelle verdeutlicht die Kursentwicklung seit 2019:

Für die bisher geplanten Kurse des ersten und zweiten Trimesters 2023 (Stand 30.04.23) werden ca. 48.000 € zur Finanzierung der Honorarkräfte benötigt.

Das dritte Trimester hat eine längere Laufzeit (Start nach den „frühen“ Sommerferien und Laufzeit bis zu den Winterferien), so dass schon allein dadurch bedingt mehr Stunden als jeweils in den vorherigen Trimestern des Jahres 2023 zu vergüten sind. In den ersten zwei Trimestern waren bzw. sind es zusammen 20 Wochen in denen Sprachkurse stattfanden bzw. stattfinden. Im dritten Trimester werden 17 Wochen zusammenkommen.

Erfahrungsgemäß kommt es im Sommer (Beginn eines neuen Schuljahres) vermehrt zu einer Zuwanderung aus anderen EU-Ländern. Darüber hinaus rechnet die Verwaltung ab September 2023 mit einer steigenden Zahl von zugewiesenen geflüchteten Menschen (bedingt durch die Schließung der ZUE und die dadurch einhergehende Änderung der Zuweisungsquote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz) und demgemäß auch mit einer weiterhin anwachsenden Nachfrage nach Sprachkursen der Sprachoffensive.

Die exakte Entwicklung der Zuwanderung 2023 für Rheine kann die Verwaltung nicht vorhersagen, so dass eine Beurteilung, ob das noch vorhandene Budget von 27.000 € für das dritte Trimester 2023 ausreicht, um alle Bedarfe der Sprachoffensive abzudecken nicht endgültig abgegeben werden kann. Unter Berücksichtigung der Erfahrungswerte und der beschriebenen Entwicklung, kann zum jetzigen Zeitpunkt von einem Mehrbedarf von ca. 15.000 € ausgegangen werden.  Ziel der Verwaltung ist es nach wie vor, den zugezogenen Menschen in Rheine bei Bedarf innerhalb eines relativ kurzen Zeitfensters, einen passenden Kurs der Sprachoffensive anzubieten.

Auch für den Fall, dass das Budget von 75.000 € vor Ende 2023 ausgeschöpft ist und ein Mehrbedarf von ca. 15.000 € benötigt wird, sieht die Verwaltung aktuell nicht die Notwendigkeit, zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung stellen. Ein möglicher Mehrbedarf für 2023 in der genannten Höhe kann durch Mehreinnahmen aus den Bundes- und Landesmitteln zur Unterstützung der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten bereitgestellt werden.