Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bauausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Fachbereich 5 – Planen und Bauen, Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 sowie das Sonderprojekt Rahmenplan Innenstadt mit dem Stand der Daten vom 31.05.2023 zur Kenntnis.

Begründung:

Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind für die Stichtage 31.05. und 31.10. eines jeden Haushaltsjahres unterjährige Berichte der Fach- und Sonderbereiche in den Fachausschüssen zur Kenntnis zu nehmen. Darzustellen ist von den Fach- und Sonderbereichen insbesondere die voraussichtliche Entwicklung zum Jahresende bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.

Zu berichten sind:

1.      Ergebnisrechnung,

bezogen auf Ertrags- und Aufwandszeile:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 TEUR beträgt

-      Alle Abweichungen ab 50 TEUR

2.      Finanzrechnung – Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,

bezogen auf den Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 TEUR beträgt

Über geringere Abweichungen kann berichtet werden.

Über folgende nachgeordnete Budgets wird nicht gesondert berichtet, da keine entsprechenden Abweichungen vorliegen:

- Produkt 5302

- Produkt 57

Gegenüber der Haushaltsplanung (inkl. Fortschreibungen) ergeben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5 – Produktgruppe 52, 53, 56 und 57 sowie das Sonderprojekt Rahmenplan Innenstadt voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 3.410.000 €.

Im Finanzplan ergeben sich voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 22.202.000 €.

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Zum Stichtag 31.05.2023 sind keine coronabedingten Belastungen feststellbar.

Auswirkungen des Ukraine-Kriegs

Folgende Belastungen im Fachbereich sind auf den Ukraine-Krieg zurückzuführen:

Produkt: 5202 – Zentrale Gebäudewirtschaft

Produkt: 5601 – Bauordnung und Denkmalschutz

Anlagen:

Anlage 1: 52 – Bericht zum Stichtag

Anlage 2: 52 – Erläuterungen zum Bericht

Anlage 3: 5301 – Bericht zum Stichtag

Anlage 4: 5301 – Erläuterungen zum Bericht

Anlage 5: 56 – Bericht zum Stichtag

Anlage 6: 56 – Erläuterungen zum Bericht

Anlage 7: Rahmenplan Innenstadt – Bericht zum Stichtag

Anlage 8: Rahmenplan Innenstadt – Erläuterungen zum Bericht