Beschlussvorschlag/Empfehlung der Antragsteller (CDU- und FDP-Fraktion):

Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Anbringung einer Gedenkplakette zum Gedenken an die Opfer des Luftangriffes vom 08.11.1944 an der Unterführung Staelskottenweg in Rheine möglich und erinnernswert ist.

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Die Prüfung der Anbringung einer Gedenkplakette für die Opfer des Luftangriffes vom 08.11.1944 an der Unterführung Staelskottenweg in Rheine erfolgt gemäß der Richtlinie zur Aufstellung von Gedenktafeln im Stadtbild (Ortsrecht – Nr. A 41-04).

Begründung:

In seinen Sitzungen am 14.03.2018 (85/18) und 28.11.2018 (450/18) hat sich der Kulturaus-schuss der Stadt bereits mit der Anbringung von Gedenktafeln im Stadtbild befasst. Grund-sätzlich wurde dies als eine Form der Erinnerung an bedeutende Bürgerinnen und Bürger sowie an besondere Ereignisse in der Stadt anerkannt. Gleichzeitig wurde auch deutlich gemacht, dass derartige Erinnerungstafeln sowohl im Hinblick auf ihre Inhalte als auch ihrer Gestaltung nicht willkürlich im Stadtbild erscheinen sollten. 

Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt, einen Handlungsleitfaden zu entwickeln, der erstmalig in der Sitzung am 28.11.2018 beraten und mit den dort beschlossenen Änderungen dem Kulturausschuss erneut am 19.03.2019 (114/19) vorgelegt wurde. Dem hier gefassten einstimmigen Empfehlungsbeschluss ist der Rat der Stadt Rheine in seiner Sitzung am 26.03.2019 (Vorl. 114/19/1) ebenfalls einstimmig gefolgt. I

Aufgrund dieser verbindlichen Vorgaben schlägt die Verwaltung vor, dass dort beschriebene Verfahren durchzuführen.

Vorgesehen ist demnach folgendes (in Kurzform) beschriebenes Verfahren:

- Mit einem formlosen Antrag wird die Begründung für die Anbringung einer Gedenktafel bei der Verwaltung eingereicht.

- möglich sind Vorschläge für die grafische Gestaltung und den Text für die Plakette

- für die mit der Herstellung, Anbringung und zukünftigen Pflege verbundenen Kosten wird eine Übernahmebestätigung eingereicht.

- Nach Prüfung der Antragsunterlagen und Einholung etwaiger Genehmigungen durch die Verwaltung entscheidet der Kulturausschuss über den Antrag.

Anlage: Fraktionsantrag vom 16.08.2023