Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sportausschuss nimmt die Informationen zu Investitionsmaßnahmen und Projekten der Sportvereine zur Kenntnis.

Begründung

Investitionsmaßnahmen

Sportförderrichtlinie der Stadt Rheine

§   Zur Optimierung der Infrastruktur im sportlichen Bereich wird die nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes NRW die jährlich zugewiesene Sportpauschale i. H. v. aktuell ca. 257.000 € u. a. zur Förderung baulicher Maßnahmen der Sportvereine in Rheine eingesetzt.

§   Der Haushaltsansatz in der Produktgruppe Sportförderung beträgt aktuell 245.000 €.

§   Grundlage für die Beantragung und Auszahlung von Zuwendungen zu Investitionsmaßnahmen ist die Nr. 4.2 der zum 1. Januar 2019 überarbeiteten Sportförderrichtlinie der Stadt Rheine.

§   Förderanträge der Sportvereine sollen jeweils im Vorjahr der geplanten Maßnahme bis spätestens zum 1. Oktober eingereicht werden.

§   Über die Förderfähigkeit entscheidet bei einer Zuwendungssumme von mehr als 6.000 € der Sportausschuss als zuständiger Fachausschuss. Bei Zuwendungen bis zu einem Betrag von 6.000 € entscheidet die Verwaltung (Sportservice) im Einvernehmen mit dem Stadtsportverband.

Rückschau Förderbudget „Investitionsmaßnahmen“ 2023

Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“

Das in 2019 von Land NRW aufgelegte Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ für Investitionsmaßnahmen an Sportanlagen ist inzwischen abgeschlossen.

Die Koordinierung und die Erarbeitung eines Verteilungsvorschlages lagen in der Verantwortung der Stadt- bzw. Kreissportbünde im Benehmen mit der jeweiligen Kommune.

Insgesamt sind im Zeitraum 2021 bis 2023 über das Landesprogramm in Rheine 33 Maßnahmen von 23 Sportvereinen mit einem Fördervolumen von gut einer Million Euro gefördert worden. Die Stadt Rheine förderte die Maßnahmen zusätzlich mit gut 90.000 Euro aus dem Sportbudget „Investitionen“.

Eine Übersicht aller Maßnahmen war der Vorlage 416/22 als Anlage beigefügt worden. 

Vorschau Förderbudget „Investitionsmaßnahmen“ 2024

Das für das Haushaltsjahr 2024 eingestellte Budget zur Förderung von Investitionsmaßnahmen für Sportvereine i. H. v. 245.000 Euro wird nicht ausreichen, um die Bedarfe komplett zu decken. Die angemeldete Fördersumme der Vereine für 2024 (304 TEUR) stellt sich allerdings geringer dar, als die in `22 für `23 gemeldeten Bedarfe (442 TEUR).

Aufgrund von Budgetminderausgaben können bis zum Jahresende ggf. noch Auszahlungen zu den o. g. Restzahlungen vorgenommen werden. Dies würde für eine Reduzierung des Differenzbetrages sorgen.

Eine Priorisierung der zu fördernden Maßnahmen ist zur Beratung der Förderanträge in der ersten Sitzung des Sportausschusses am 12. März 2024 vorzunehmen.

Projekte

§   Mit den neuen Sportförderrichtlinien wurde 2019 der neue Fördertatbestand „Projekte“ eingeführt, mit dem Maßnahmen gefördert werden sollen, die sich an Empfehlungen des Sportentwicklungsplans orientieren.

§   Der Haushaltsansatz beträgt 30.000 €.

§   Dem Sportausschuss ist jährlich eine zusammenfassende Information zu den geförderten Projekten vorzulegen.