Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

1.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt die abgeschlossenen und laufenden Maßnahmen des Masterplans Grün gemäß Anlage 1 zur Kenntnis.

 

2.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließt die Anpassung der Planungs- und ggf. Umsetzungszeiträume für die Maßnahmen „Entwicklung Alter Friedhof“ und „Entwicklung Grünfläche Verdistraße“ sowie die Aufnahme der Maßnahme „Aufwertung des Geländes der einstigen Synagogengemeinde Ecke Salzbergener Straße /Neuenkirchener Straße“ in den Masterplan Grün gemäß Anlage 2.

 

Begründung:

Mit dieser Vorlage wird der jährlichen Berichterstattung über umgesetzte, sich in der Umsetzung befindende sowie dauerhafte Maßnahmen des Masterplans Grün nachgekommen.

 

Im laufenden Jahr wurden die in der Anlage 1 gelisteten Maßnahmen umgesetzt bzw. befinden sich derzeit noch in der Umsetzung. Zudem sind die als Daueraufgaben identifizierten Maßnahmen in der Tabelle dargestellt.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz vom 26.10.2022 (siehe Vorlage 405/22) wurden folgende Maßnahmen für 2023 beschlossen:

 

1.      Entwicklung Stadtpark, hier: Beschaffung und Austausch der Bänke/Mülleimer

2.      Entwicklung Alter Friedhof, hier: Planung (im Rahmen einer Bachelorthesis)

3.      Entwicklung Verdistraße, hier: Planung Aufwertung der Fläche

 

Aufgrund der personellen Situation im Produktbereich 5.50 „Grünplanung“ konnten nicht alle Maßnahmen im beschlossenen Umfang umgesetzt werden. Der Sachstand zu den genannten Maßnahmen stellt sich wie folgt dar:

 

zu 1.: Entwicklung Stadtpark

Im gemeinsamen Gespräch mit dem Stadtparkverein wurden die Standorte der neuen Bänke/Mülleimer festgelegt. Der Auftrag zur Beschaffung der Objekte ist vergeben. Zurzeit läuft die Ausschreibung zur Aufstellung der Bänke/Mülleimer (vorgegebener Ausführungszeitraum bis Ende 2023). Nach Aufstellung der Objekte ist diese Maßnahme abgeschlossen.

 

            Zu 2.: Entwicklung Alter Friedhof

Die Planungen zum Alten Friedhof – im Rahmen einer Bachelorthesis – sind abge-schlossen, jedoch bislang nicht mit allen Beteiligten abgestimmt. Der finale Planungsentwurf ist mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) bereits besprochen. Die nächsten Schritte sind Abstimmung mit dem Verein Alter Friedhof sowie Beauftragung zur Erstellung einer Bestandsaufnahme „Zustand Grabsteine“ (erfolgt durch die ZGW). Die Abstimmungen können erst in Angriff genommen werden, wenn sich die personelle Situation in der Grünplanung entspannt hat.

 

            Zu 3.: Entwicklung Verdistraße

Die Planungen zur Aufwertung der Fläche konnten, aus oben genannten Grund, bislang nicht starten. Zwischenzeitlich wurden jedoch, durch die Kollegen/innen der TBR, auf der in Rede stehenden Fläche zwei Sitzbänke installiert. Hierdurch wird zumindest dem Wunsch des Stadtteils nach einem „Nachbarschaftstreff“ rudimentär nachgekommen.

 

Im Bau- und Mobilitätsausschuss am 15.06.2023 wurde, mit Vorlage Nr. 237/23, beschlossen, die „Aufwertung des Geländes der einstigen Synagogengemeinde Ecke Salzbergener Straße /Neuenkirchener Straße“ als Projekt in den Masterplan Grün der Stadt Rheine aufnehmen zu lassen.

 

Der Masterplan Grün basiert auf einem System aus Handlungsfeldern, Leitzielen und Ergebniszielen. Diese geben den Rahmen vor, in dem sich Maßnahmenvorschläge bewegen. Jede Maßnahme muss sich mindestens in einem der Ergebnisziele und damit auch einem Handlungsfeld wiederfinden (siehe Seite 19 des Masterplans Grün). Die Maßnahme „Aufwertung des Geländes der einstigen Synagogengemeinde Ecke Salzbergener Straße/Neuenkirchener Straße lässt sich punktuell folgenden Ergebniszielen zuordnen:

 

            A2:      Sicherung bestehender Grünstrukturen (jedoch ohne Freizeitwert)

                        (Handlungsfeld: Lebensqualität)

 

            B1:       Verbesserung des Mikroklimas (Vorbeugung Entstehung Hitzeinseln sowie

Regulierung Ableitung Oberflächen-/Regenwasser)

                        (Handlungsfeld: Ökologie)

 

Nur durch die erfolgreiche Zuordnung einer Maßnahme zu den Ergebniszielen/Handlungs-feldern des Masterplans wird erreicht, dass alle Aussagen des Masterplans Grün einer übergeordneten Strategie folgen und in ihrer Ausrichtung einheitlich sind.

 

Die Maßnahme „Aufwertung des Geländes der einstigen Synagogengemeinde Ecke Salzbergener Straße/Neuenkirchener Straße“ findet sich damit – zwar nur ansatzweise – in den Handlungsfeldern und Ergebniszielen wieder. Die Umsetzung der Maßnahme ist, vorbehaltlich der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen, für das Jahr 2025 vorgesehen. Die Planungen zur Aufwertung sind in wesentlichen Teilen bereits zwischen dem Vertreter der jüdischen Gemeinde und dem Fachbereichsleiter Grün der TBR (Herr Schneege) abgestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten für die Umsetzung der Planung „Alter Friedhof“ belaufen sich auf rd. 110.000 € verteilt auf 2 Jahre. Diese Summe ist anteilig dem Budget Masterplan Grün sowie dem Unterhaltungsaufwand der TBR zuzuordnen. Die Aufteilung der Kosten ergibt, für die Jahre 2024 und 2025, einen städtischen Anteil in Höhe von rd. 45.000 €. Die restliche Summe in Höhe von rd. 65.000 € ist über den Unterhaltsaufwand (2024 und 2025) der TBR abzurechnen.

 

Die Kostenschätzung für die Aufwertung der „ehemaligen Fläche Synagoge“ beläuft sich auf rd. 25.000 €. Da es sich hier um eine komplette Flächenum- bzw. Flächenneugestaltung handelt, sind die Kosten aus dem Budget Masterplan Grün des Jahres 2025 zu tragen.

 

Im Haushaltsplanentwurf 2024 sind Mittel in Höhe von insgesamt 250.000 € für die Jahre 2024 und 2025 eingestellt. Sofern im Rahmen des Masterplans Grün darüber hinaus Mittel zur Umsetzung weiterer einzelner Maßnahmen benötigt werden, sind diese im Rahmen der Haushaltsplanberatung einzubringen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Maßnahmen zur Kenntnis

Anlage 2: Maßnahmen zum Beschluss