Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bauausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Fachbereich 5 – Planen und Bauen, Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 und das Sonderprojekt Rahmenplan Innenstadt mit dem Stand der Daten vom 31.10.2023 zur Kenntnis.

Begründung:

Nach der vom Rat verabschiedeten Rahmenleitlinie „Controlling und Berichtswesen“ sind für die Stichtage 31.05. und 31.10. eines jeden Haushaltsjahres unterjährige Berichte der Fach- und Sonderbereiche in den Fachausschüssen zur Kenntnis zu nehmen. Darzustellen ist von den Fach- und Sonderbereichen insbesondere die voraussichtliche Entwicklung zum Jahresende bezogen auf die Kennzahlen und den Teil-Ergebnisplänen sowie die Abweichungen bei Investitionsmaßnahmen.

Zu berichten sind:

1.      Ergebnisrechnung,

bezogen auf Ertrags- und Aufwandszeile:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 5 TEUR beträgt

-      Alle Abweichungen ab 50 TEUR

2.      Finanzrechnung – Nachweis einzelner Investitionsmaßnahmen,

bezogen auf den Gesamtsaldo der Ein- und Auszahlungen:

-      Abweichungen von +/- 10 %, wenn der Abweichungsbetrag mindestens 50 TEUR beträgt

Über geringere Abweichungen kann berichtet werden.

Gegenüber dem Berichtsstichtag vom 31.05.2023 ergeben sich im Ergebnisplan für den Fachbereich 5 – Produktgruppe 52, 53, 56 und 57 und das Sonderprojekt Rahmenplan Innenstadt voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 7.913.700 €.

Gegenüber dem Berichtsstichtag vom 31.05.2023 ergeben sich im Finanzplan voraussichtlich Verbesserungen in Höhe von 71.476.100 €.

Die Verbesserungen resultieren im Wesentlichen aus der Verschiebung von Maßnahmen (z.B. des Neubaus Elsa) und in Aufträge gebundene, aber noch nicht ausgezahlte Mittel (zum Beispiel für die Sanierung des Rathauszentrums).

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Zum Stichtag 31.10.2023 sind keine coronabedingten Belastungen feststellbar.

Auswirkungen des Ukraine-Kriegs

Folgende Belastungen sind insbesondere auf den Ukraine-Krieg zurückzuführen:

Produkt: 52 – Gebäudemanagement

Anlage:

Bericht zum Stichtag 31.10.2023