Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.      Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine gem. § 58 Abs. 4 GO folgende/n sachkundige/n Einwohner/in als beratendes Mitglied für den Sportausschuss zu bestellen:

Sportausschuss

Sachkundige/r Einwohner/in:                       _____________________________

2.      Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine gem. § 58 Abs. 4 GO für folgende Ausschüsse

-          Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

-          Bau- und Mobilitätsausschuss

-          Betriebsausschuss Stadtkultur

-          Jugendhilfeausschuss

-          Schulausschuss

-          Sozialausschuss

-          Sportausschuss

die gewählten Mitglieder des Integrationsrates als beratende stellvertretende sachkundige Einwohner/innen in der nachfolgenden alphabetischen Reihenfolge zu bestellen:

Dursun, Emine

Kassem, Kamal

Murali, Manoharan

Othmann, Ibrahim

Pirone, Vincenzo

de Soledade Orfao Ribeiro Rodrigues, Maria

Tahmaz, Mahmoud

Die bisherigen Vertreterregelungen für die o.a. Ausschüsse werden damit aufgehoben.

Begründung:

Der Rat der Stadt Rheine kann gem. § 58 Abs. 4 GO sachkundige Einwohner/innen in bestimmte Ausschüsse berufen. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet und den Wohnsitz in der Stadt Rheine haben. Es können Ausländer und Deutsche sein. Sie nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der vom Rat bestimmten Ausschüsse teil.

Frau Hodroj, Herr Aljasem und Herr Nordine haben im November 2023 ihre Mandate im Integrationsrat niedergelegt. Nachrücker/innen stehen nicht zur Verfügung, da die Wahllisten lt. Erklärung der/des Vorsitzenden der jeweiligen Wählergruppe keine Gültigkeit mehr haben.

Der Integrationsrat wird daher eine Nachbenennung für den Sportausschuss vornehmen.

Für alle übrigen Positionen der stellv. sachkundigen Einwohner/innen in den o.a. Ausschüssen schlägt der Integrationsrat vor, eine alphabetische Reihenfolge festzulegen, um die Vertretung zu flexibilisieren.

Damit werden die bisher noch festgelegten Vertretungsregelungen für die folgenden Ausschüsse aufgehoben:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Bau- und Mobilitätsausschuss

Betriebsausschuss Stadtkultur

Für die übrigen Ausschüsse gab es keine benannten stellv. sachkundigen Einwohner/innen.