Beschlussvorschlag/Empfehlung:

1.      Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die in der Begründung benannten Maßnahmen an den Freizeitflächen im Haushaltsjahr 2024 zu realisieren, vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2024 durch den Rat der Stadt Rheine.

2.      Der Jugendhilfeausschuss beschließt den Abbau der Skateranlage beim TV Jahn.

Begründung:

Zu 1.:

Die nach der Jahresinspektion und dem Freizeitflächenbedarfsplan erstellte Renovierungsliste (s. Anlage 1) enthält die notwendigen Renovierungen für das Jahr 2024. Seit Aufstellung der Schilder hat es Veränderungen in der Satzung über die Benutzung öffentlicher Spielanlagen der Stadt Rheine und auch in der DIN-Norm für Spielplätze gegeben, wie z. B. das Verbot von Hunden auf Spielflächen. Diese Veränderungen wurden bisher durch das Aufkleben von Piktogrammen deutlich gemacht. Da die Schilder schon sehr in die Jahre gekommen sind, gibt es verschiedene Gründe diese auszutauschen:

·         Viele Schilder sind stark verwittert, verblasst und kaum noch zu lesen.

·         Es fehlen wichtige Angaben, wie z. B. die Standorte der Fläche, welche mittlerweile verpflichtend angegeben werden müssen.

·         Die aktuellen Schilder haben zu wenige Flächen für das Aufkleben zusätzlicher Informationen.

·         Aufgeklebte Piktogramme lösen sich und fehlen somit. Andere Piktogramme sind veraltet bzw. zum Teil auch nicht verständlich.

·         Es gibt jeweils nur ein Hinweisschild pro Spielplatz. Bei den Spielflächen mit mehreren Eingängen wird ein Schild pro Eingang angestrebt.

Auf Grund der Haushaltskonsolidierungen wird sich das Budget für Renovierungsmaßnahmen von Freizeitflächen, im Gegensatz zu den Vorjahren, von 95.000 € auf 45.000 € verringern. Der Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24. Januar 2024 (Vorlage 021/24, S. 5) besagt:

„Produkt 2105 – Öffentliche Freizeitflächen: Im Bereich der Öffentlichen Freizeitflächen wurde bereits im Haushaltsentwurf 2024 ein Konsolidierungsvorschlag in Höhe von 50 TEUR im Bereich der Renovierungsmaßnahme/Auszahlungen für Baumaßnahmen berücksichtigt.“

Die Mittel können für unbedingt erforderliche, kleinere Maßnahmen eingesetzt werden. Die weiteren Renovierungsmaßnahmen sollen auf das Haushaltsjahr 2025 verschoben werden.

Zu 2.:

Der Unterausschuss Freizeitflächen hat in seiner letzten Sitzung am 11. Dezember 2023 erneut über die Renovierung der Skateranlage beim TV Jahn beraten. Es liegt ein aktualisiertes Angebot der Firma Schneestern vor, zur Instandsetzung der Anlage in Höhe von 44.315,60 €. Diese Instandsetzung beinhaltet nur die Renovierung bzw. den Austausch der Rampen. Eine Ausbesserung des Bodenbelags, der nötig wäre, um die Anlage wieder attraktiv zum Skaten werden zu lassen, ist dort nicht mitberücksichtigt.

Die Stadt Rheine plant den Bau einer größeren Jugendfreizeitfläche, in der u. a. eine Fläche zum Skaten mitgedacht wird. Deshalb wurde im Unterausschuss beraten, dass es unverhältnismäßig sei, finanzielle Mittel für eine Renovierung ohne Bodenbelag aufzubringen, wenn die Planungen einer neuen Anlage schon begonnen haben.

Die Verwaltung empfiehlt, die Renovierung der Skateanlage beim TV Jahn auszusetzen und die Anlage zurückzubauen. Die minimalistisch vorhandenen “Skate-Elemente“ im Stadtpark sollen erhalten bleiben. Die zukünftigen Planungen sollen sich auf die Jugendfreizeitfläche, die in den nächsten Jahren entstehen soll, konzentrieren.