Beschlussvorschlag/Empfehlung:
1. Der Sozialausschuss beschließt, dass die Maßnahmen aus den Jahren 2021-2023 weitergeführt/abgeschlossen werden.
Maßnahmen Kostenschätzung
Maßnahme aus 2021
1.1 Nonnenpädken (Maßnahme aus 2021) 64.296,48 €
Die Baumaßnahme hat begonnen und soll bis April 2024 fertiggestellt sein. Ein erster Abschlag über 5.500 € ist 2023 gezahlt worden (Gesamtbudget: 69.796,48 €).
Maßnahmen aus 2022
1.1 Kloster Bentlage (Maßnahmen aus 2022) 10.336,34 €
Ein Teilauftrag wurde erteilt und wurde im ersten Quartal 2024 abgeschlossen (Baumaßnahme am Fahrstuhl).
Maßnahmen aus 2023
1.2 Kopernikus Gymnasium
a) Rollstuhlrampe 12.000,00 €
b) Handlauf und Geländer 9.249,27 €
Fertigstellung in 2024 geplant
Summe 95.882,09
€
2. Der Sozialausschluss beschließt, dass die für das Jahr 2024 angedachten Maßnahmen umgesetzt werden.
Maßnahmen für 2024
1. Notruf WC Bustreff 1.114,00 €
a) Laufende
Kosten 694,00 €
b) Bedarfskosten
für Einsätze (Schätzung) 420,00 €
2. Kopernikus Gymnasium
a) Anpflasterung an der Turnhalle 10.000,00 €
b) Automatischer Türschließer 18.152,91 €
3. Sporthalle der Gertrudenschule 30.000,00 €
4. Taktile Elemente am Kreisverkehr Bonifatiusstr. 20.000,00 €
5. Toilette für Alle (Teilrechnung in 2024 angedacht) 55.200,00 €
Summe: 134.466,91 €
Begründung:
Der Rat der Stadt Rheine hat am 3. April 2001 einen Grundsatzbeschluss zum barrierefreien und behindertengerechten Bauen gefasst. In den Folgejahren wurden „Barrierefreie Haushaltsmittel“ in unterschiedlichen Höhen für barrierefreie Maßnahmen des städtischen, öffentlichen Bereiches zur Verfügung gestellt, zuletzt in Höhe von jährlich 102.000 €.
Für die Durchführung der Maßnahmen aus den Vorjahren (Nonnenpädken, Kloster Bentlage, Kopernikus Gymnasium) und für die Maßnahme „Toilette für Alle“ sollen Ermächtigungen aus dem vergangenen Jahr übertragen werden.
Mit den Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr von 155.200,00 €
und dem aktuellen Haushaltsansatz in Höhe von 102.000,00
€
werden in 2024 Mittel in Höhe von insgesamt 257.200,00 €
zur Verfügung stehen.
Die fachbereichsübergreifende AG „Barrierefreie Mittel“ hat in der Sitzung am 14.12.2023, unter Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung und des Seniorenbeirates, die Verwendung der Mittel erarbeitet.
1. Maßnahmen 2021-2023
Die Maßnahmen aus den Jahren 2021-2022 wurden durch
den Sozialausschuss genehmigt und werden in 2024 voraussichtlich fertig
gestellt. Aufgrund der Coronapandemie und personellen Engpässen ist es zu
Verzögerungen der bewilligten Maßnahmen gekommen.
2. Maßnahmen 2024
2.1
Notruf WC Bustreff
Seit November 2019 ist der Notruf im WC im Bustreff
aktiv. Die einmaligen Kosten für Installation und Inbetriebnahme wurden aus dem
Budget der offenen Behindertenarbeit bezahlt.
Die laufenden Kosten zur Miete des Notrufsystems (694 €
jährlich) sowie die Einsatzkosten des Sicherheitsdienstes (Schätzbetrag ca. 420
€) sollen aus dem Budget „Barrierefreie Mittel“ finanziert werden.
2.2 Kopernikus Gymnasium
Am Kopernikus
Gymnasium besucht eine Schülerin mit Rollstuhl die Schule. Aufgrund dessen sind
kleinere Baumaßnahmen notwendig, die in diesem Jahr beendet bzw. umgesetzt
werden sollen.
Maßnahme I aus 2023:
Von der Turnhalle
zum Schulgebäude ist eine Rampe notwendig sowie ein elektrischer Türöffner.
Maßnahme II für
2024:
Auf der Seite des
Freibades muss die Pflasterung angepasst werden und die Tür mit einem
elektrischen Öffner versehen werden.
Die Maßnahme aus dem
Jahr 2023 wurde bisher noch nicht dem Sozialausschuss vorgestellt. Befindet
sich allerdings in der Umsetzung, da die Maßnahmen für die Schülerin zeitnah
notwendig waren.
2.3 Sporthalle der
Gertrudenschule
Die Sporthalle der Gertrudenschule soll barrierefreier werden. Hierzu sind Anpassungen notwendig. Die Stufen zur Turnhalle sollen gegen eine Rampe ausgetauscht und die Tür mit einem elektronischen Türöffner versehen werden.
2.4 Taktile
Elemente am Kreisverkehr Bonifatiusstraße
An dem Kreisverkehr Bonifatiusstraße gibt es bisher keine taktilen Elemente. Für die barrierefreie Anpassung kann die Stadt Rheine Fördergelder erhalten. Der Eigenanteil soll über die barrierefreien Mittel abgedeckt werden.
2.5 Toilette für
Alle
Die „Toilette für Alle“ befindet sich aktuell im Bau. Erste Teilrechnungen werden in 2024 erwartet, hierfür sollen Mittel aus dem Vorjahr übertragen werden.