Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Betriebsausschuss Stadtkultur der Stadt Rheine beschließt für weitere Straßenzüge im neuen Baugebiet „Europa-Viertel am Waldhügel“ folgende Straßennamen:

1.      im beigefügten Lageplan in türkis (hellblau) dargestellt: Rigaer Straße

2.      im beigefügten Lageplan in braun dargestellt: Warschauer Straße

Dem zum ursprünglichen Beschluss abweichenden Verlauf der Maastrichter Straße wird zugestimmt; im Lageplan in rot dargestellt.

Der von der Prager Straße abzweigende schmale Fuß- und Radweg erhält die Bezeichnung Prager Straße; im Lageplan in gelb dargestellt.

Der von der Lissaboner Straße abzweigende schmale Fuß- und Radweg erhält die Bezeichnung Lissaboner Straße; im Lageplan in orange dargestellt.

Begründung:

Zurzeit befindet sich der Bebauungsplan Nr. 350, Kennwort: „Europa-Viertel“ im Bauleitplanverfahren. Die verkehrliche Erschließung dieses Baugebiets soll über neue Straßen erfolgen. Der Verlauf der Straßen ist in beigefügtem Plan dargestellt.

Zunächst wird auf die Vorlage 446/23, Kulturausschuss vom 22.11.2023, verwiesen. Dort wurden bereits für sechs Straßenzüge Straßennamen vergeben:

1.      im beigefügten Lageplan in gelb dargestellt: Prager Straße

2.      im beigefügten Lageplan in blau dargestellt: Straßburger Straße

3.      im beigefügten Lageplan in pink dargestellt: Brüsseler Straße

4.      im beigefügten Lageplan in rot dargestellt: Maastrichter Straße

5.      im beigefügtem Lageplan in grün dargestellt: Amsterdamer Straße

6.      im beigefügtem Lageplan in orange dargestellt: Lissaboner Straße

Zwischenzeitlich wurde festgestellt, dass für zwei weitere Fuß- und Radwege ein Straßenname benötigt wird.

Üblicherweise erhalten Fuß- und Radwege keinen eigenen Straßennamen, da sie nicht der Erschließung von Wohnhäusern dienen. Die zusätzlichen Namen sind aufgrund des innovativen Mobilitätskonzepts mit einem weitestgehend autofreien Gelände mit Quartiersgaragen erforderlich. Der Straßenraum soll frei von Parkverkehr gehalten werden. Der Schwerpunkt liegt auf Rad- und Fußgängerverkehren. Die variierenden Gebäudetypologien lassen nicht erkennen, zu welcher Straße (Fuß- und Radwege) die Hauseingänge der noch zu errichtenden Wohnhäuser liegen werden und die sich daraus ergebende zu vergebene Wohnanschrift mit Hausnummer.

Riga:

Lettland ist seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Riga ist die Hauptstadt. Im Zweiten Weltkrieg errichteten die deutschen Besatzer in Riga ein Ghetto.

Warschau:

Die polnische Hauptstadt wird in der neueren deutschen Geschichte insbesondere mit dem Kniefall des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Willy Brandt vor dem Denkmal des Warschauer Ghettos im Jahr 1970 in Verbindung gebracht. Polen ist ebenfalls seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union.

Bei der Betrachtung der Straßen hat sich ergeben, dass einige geringfügige Änderungen bei den Verläufen der bereits vergebenen Straßennamen zum ursprünglichen Beschluss vom 22.11.2023 erforderlich sind; s. Beschlussvorschlag und aktualisierten Lageplan.

Anlage:

Lageplan