Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Steuerkraft- und Hebesatzstatistik 2006 zur Kenntnis.

 

 

Begründung:

 

Anliegend beigefügt sind die vergleichenden Übersichten über die Hebesätze sowie die Steuerkraftzahlen der Gemeinden des Kreises Steinfurt und der großen kreisangehörigen Städte in NRW.

 

Hebesätze

 

Grundsteuer A:  Auf Kreisebene sowie bei den mit Rheine vergleichbaren Städten in NRW sind die Hebesätze für die Besteuerung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens gegenüber dem Jahre 2005 fast stabil geblieben. Verändert hat sich der durchschnittliche Hebesatz im Kreis Steinfurt um eine Prozentpunkt auf 202 v. H. und bei den mit Rheine vergleichbaren Städten ebenso um einen Prozentpunkt auf 229 v. H. Im Kreis Steinfurt wurde der Hebesatz bei der Stadt Ibbenbüren von 192 v. H. in 2005 auf 205 v. H. in 2006 angehoben.

Bei den großen kreisangehörigen Städten erhöhten sich die Hebesätze gegenüber 2004 wie folgt:

Stadt Dinslaken von 200 v. H. auf 233 v. H., Stadt Herten von 235 v. H. auf 240 v. H. und Stadt Bergisch Gladbach von 235 v. H. auf 255 v. H.

 

Grundsteuer B: Im Kreis Steinfurt hat sich der Mittelwert des Jahres 2006 im Vergleich zu 2005 um einen Prozentpunkt auf 377 v. H. erhöht. Gegenüber dem Jahr 2005 erhöhte die Gemeinde Recke ihren Hebesatz um 7 Prozentpunkte auf 388 v. H., die Stadt Ibbenbüren um 14 Prozentpunkte auf 395 v. H. und die Stadt Rheine um 20 Prozentpunkte auf 401 v. H..

Auch bei den großen kreisangehörigen Städten hat sich der durchschnittliche Hebesatz erhöht und zwar um 5 Prozentpunkte auf 420 v. H. Der Steuersatz für das allgemeine Grundvermögen ist neben Rheine noch in folgenden Städten gestiegen:

In Dinslaken um 17 Prozentpunkte auf 417 v. H., in Troisdorf um 30 Prozentpunke auf 420 v. H., in Bergisch Gladbach um 25 Prozentpunkte auf 455 v. H., in Herten um 4 Prozentpunkte auf 483 v. H., in Lünen um 45 Prozentpunkte auf 495 v. H. und in Marl ebenfalls um 45 Prozentpunkte auf 530 v. H.

 

Gewerbesteuer: Auf Kreisebene hat sich der durchschnittliche Hebesatz für die Besteuerung der Gewerbeerträge in Bezug auf das Vorjahr nicht verändert. Gleichwohl haben 2 Kommunen gegenüber dem Vorjahr den Hebesatz angehoben. Zum einen war es die Gemeinde Recke die den Hebesatz um 6 Prozentpunkte auf nunmehr 409 v. H. angehoben hat und zum anderen die Stadt Greven, die den Hebesatz um 10 Prozentpunkte auf 420 v. H. für 2006 erhöht hat.

Der Durchschnittswert bei den Gemeinden mit mehr als 60.000 Einwohnern erhöhte sich um einen Prozentpunkt auf 434 v. H. Der Steuersatz für die Gewerbesteuer stieg gegenüber dem Jahre 2005 in Dinslaken um 10 Prozentpunkte auf 434 v.H., in Bergisch Gladbach um 5 Prozentpunkte auf 455 v. H. und in Marl um 20 Prozentpunkte auf 480 v. H.

 

Realsteuergrundbeträge je Einwohner

 

Grundsteuer A: Der durchschnittliche Grundbetrag hat sich im Kreis Steinfurt um 0,03 € auf 3,46 € und bei den großen kreisangehörigen Städten um 0,01 € gegenüber dem Jahr 2005 auf 0,55 € erhöht. Bei der Stadt Rheine erhöhte sich der Wert um 0,12 € auf 1,02 € im Jahre 2006. Die Position der Stadt Rheine hat sich im Kreisvergleich nicht geändert. An dieser Aufstellung wird sichtbar, welche Kommunen noch große forst- und landwirtschaftliche Betriebe zur Grundsteuer A heranziehen.

 

Im Vergleich zu den übrigen großen kreisangehörigen Städten hat die Stadt Rheine sich weiter und zwar um zwei Plätze verbessert.

 

Grundsteuer B: Der durchschnittliche Grundbetrag hat sich im Kreis Steinfurt um 0,04 € verringert und bei den großen kreisangehörigen Städten um 1,08 € erhöht. Bei der Stadt Rheine stieg der Grundbetrag um 0,89 € auf 31,96 € an. Dieses ist hauptsächlich auf den von 381 v. H. in 2006 auf 401 v. H. gestiegenen Steuersatz zurückzuführen. Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass bis auf zwei Städte bei den anderen Kommunen des Kreises der Grundbetrag um etwa 1,00 € gestiegen oder gefallen ist. Bei zwei Städten hat sich der Grundbetrag extremer verändert. Zum einen ist er bei der Stadt Emsdetten von 45,23 € auf 35,89 € gefallen und bei der Stadt Greven ist er von 33,11 € auf 38,05 € angestiegen. Emsdetten musste daher die Spitzenposition, die es im Jahr 2005 eingenommen hatte, an Greven abtreten. Im Vergleich zu den Städten und Gemeinden im Kreis hat sich die Position der Stadt Rheine 2006 um einen Platz gegenüber dem Jahre 2005 verbessert und im Vergleich zu den großen kreisangehörigen Städten hat sie sich um 2 Plätze verschlechtert.

 

Gewerbesteuer: Der durchschnittliche Grundbetrag erhöhte sich im Kreis Steinfurt um 18,60 € und bei den großen kreisangehörigen Städten um 16,28 € gegenüber dem Jahre 2005. Bei der Stadt Rheine stieg der Grundbetrag um 8,38 € auf 89,48 €. Den ersten Rang im Kreisgebiete besetzte in 2005 die Gemeinde Altenberge mit 174,79 €. In 2006 belegt sie den dritten Rang mit 156,76 €. Spitzenreiter in 2006 ist die Gemeinde Altenberge, die den Grundbetrag von 53,97 € auf 271,69 € steigern konnte. Im Vergleich zu den Gemeinden im Kreis Steinfurt verschlechtert sich die Position der Stadt Rheine gegenüber 2005 um einen Platz und im Vergleich zu den großen kreisangehörigen Städten verschlechterte sich ihre Stellung um drei Plätze. Bei den großen kreisangehörigen Städten nimmt weiterhin die Stadt Ratingen mit 323,48 € den Spitzenplatz ein, nach 314,13 € im Vorjahr. „Verlierer“ waren die Stadt Bocholt deren Grundbetrag von 113,07 € auf 87,45 € zurückging, sowie die Stadt Neuss der Grundbetrag gegenüber dem Vorjahr um 37,71 € auf 163,99 € sank.

 

Beträge je Einwohner bei direkten Steuerbeteiligungen Land/Bund

 

Einkommenssteueranteil: Im Kreis Steinfurt ist der durchschnittliche Betrag um 28,00 € und bei den großen kreisangehörigen Städten um 18,45 € gegenüber dem Jahre 2005 gestiegen. Bei der Stadt Rheine stieg der Betrag um 15,17 €. Im Vergleich zu den anderen Städten im Kreis hat sich die Position der Stadt Rheine weiter „verschlechtert“. In 2005 waren es noch 11 Kommunen, die einen geringeren Betrag je Einwohner als die Stadt Rheine auswiesen. In 2006 sind es nur noch 6 Kommunen. Das ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Stadt Rheine den geringsten Zuwachs aller Kommunen des Kreises Steinfurt beim durchschnittlichen Betrag der Einkommenssteuer hat. Den größten Zuwachs hatten die Gemeinde Saerbeck mit 47,39 € und die Gemeinde Altenberge mit 45,95 € zu verzeichnen.

 

Beim Vergleich mit den großen kreisangehörigen hat die Stadt Rheine ihre Position behalten. Nur die Stadt Lünen hatte, wie schon in 2005, einen geringeren Betrag je Einwohner zu verzeichnen. 

 

Umsatzsteueranteil: Im Kreis Steinfurt hat sich der durchschnittliche Betrag der die Gewerbekapitalsteuer ersetzenden Umsatzsteuerbeteiligung um 0,96 € und bei den großen kreisangehörigen Städten um 1,74 € gegenüber dem Jahre 2005 erhöht. Bei der Stadt Rheine stieg der Betrag um 1,20 € im Vergleich zum Vorjahr 2005 auf nunmehr 27,27 € an. Im Vergleich zu den Gemeinden im Kreis Steinfurt und gegenüber den großen kreisangehörigen Städten hat sich die Position der Stadt Rheine gegenüber dem Jahre 2005 nicht verändert.

 

Die Zusammenfassung zeigt, dass sich der Durchschnittsbetrag im Kreis Steinfurt um 47,54 € und bei den großen kreisangehörigen Städten um 37,56 € gegenüber dem Jahre 2005 erhöht hat. Bei der Stadt Rheine stieg der Betrag insgesamt um 25,76 € je Einwohner. Da die Stadt Rheine erheblich unter dem durchschnittlichen Zuwachs im Kreis Steinfurt liegt, hat sich ihre Position im Kreis-Vergleich gegenüber dem Jahre 2005 um 3 Plätze verschlechtert. Dagegen hat sie sich im Vergleich mit den großen kreisangehörigen Städten um 2 Positionen verbessert.

Absoluter Spitzenreiter im Kreis Steinfurt ist die Gemeinde Ladbergen, die ihren Grundbetrag um 245,76 € von 346,94 € auf 592,70 € steigern konnte. Wie schon in der Bewertung der Vorjahre bleibt als Fazit zu vermerken, dass die Stadt Rheine weiterhin eine steuerschwache Kommune ist. Der Betrag der Stadt Rheine des Jahres 2006 von 378.81 € liegt nunmehr gut 19 v. H. unter dem Durchschnittsbetrag der großen und kreisangehörigen Städte und hat sich somit gegenüber dem Jahr 2005 um 2 v. H. verschlechtert.