Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

1. Die „Müllabfuhr Gebührenbedarfsberechnung 2008“ vom 20.11.2007 wird zur Kenntnis genommen.
2. Es wird keine Änderung der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2008 beschlossen.

 

Begründung:

 

 

Überblick:

Gebührenentwicklung – Rückblick Allgemeine Entwicklung im Restmüllbereich Allgemeine Entwicklung im Biomüllbereich

Entwicklung einzelner wichtiger Kosten-/Einnahmebereiche ·         Personalkosten ·         Leasingkosten ·         Vermarktung Altpapier ·         Kosten Abfallferntransporte ·         Entsorgungskosten ·         Fahrzeugkosten ·         Abschreibung /  Verzinsung

Grünabfallentsorgung

Kostenentwicklung 2008

Gebührenvorschlag 2008

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nach den teilweise drastischen Gebührenerhöhungen der Jahre 1992 – 1997 konnte im Jahre 2001 erstmals eine Gebührensenkung für die Restmüllgefäße beschlossen werden. Diese Gebühren blieben bis 2005 unverändert. Für das Jahr 2006 wurde dann eine weitere Gebührensenkung in Höhe von rd. 12 % (MGB 80) möglich. Bei der Entsorgung der Biotonnen musste unter Ausnutzung einer Quersubventionierung für den Zeitraum von 1999 – 2007 lediglich eine Erhöhung der Gebührensätze in Höhe von rd. 4 % beschlossen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Restmüllentsorgung hat sich in den letzten Jahren durch den Einsatz neuer Fahrzeugtechnik erheblich verändert. Die in 2001 begonnene Umstellung von der Heckladertechnik auf die Seitenladertechnik und der gleichzeitige Umstieg auf die flexible Umladetechnik mittels absetzbarer Fahrzeugaufbauten hat eine erhebliche Veränderung in der Kostenstruktur der Abfallentsorgung ausgelöst.

 

Die nach der Technikumstellung ausgewiesenen Ergebnisse der Kostenrechnungen bestätigen die seinerzeit an die Umstellung geknüpften positiven Auswirkungen auf die Müllabfuhrgebühren.

 

Durch die zusätzliche flexible Ausnutzung sich bietender kostengünstiger Entsorgungsmöglichkeiten und durch eine Reduzierung der vom Kreis Steinfurt erhobenen einwohnerabhängigen Deponiegrundgebühr konnten in den vergangenen Jahren mehrmals positive Betriebsergebnisse ausgewiesen werden. Als Konsequenz aus diesen positiven Ergebnissen wurden die Gebührenreduzierungen in den Jahren 2001 und 2006 möglich. Allerdings hat eine in 2006/2007 durchgeführte drastische Senkung der Deponiegrundgebühr bei gleichzeitiger Anhebung der gewichtsabhängigen Deponiegebühr eine erhebliche Mehrbelastung für die Gebührenzahler der Stadt Rheine erbracht.

 

 

 

 

 

 

Bei der Entsorgung der Biotonnen wurden leider die positiven Auswirkungen der geänderten Sammeltechnik durch andere Einflüsse wieder aufgezehrt.

 

Seit Einführung der Biotonne im Jahre 1995 entwickelten sich die Sammelmengen an Biomüll und Grünabfall überproportional zu den steigenden Gefäßzahlen.  Dieser Trend hält unvermindert an.

 

 

 

 

 

Die Sprünge der Entsorgungskosten erklären sich teilweise durch die unterschiedliche Zahl der Abfuhrwochen in den einzelnen Jahren. Für eine Entsorgungswoche müssen Deponiekosten für Biomüll in Höhe von annähernd 36.000 € kalkuliert. werden.

 

 

Die Biotonne hat sich in vielen Fällen als bequemer Entsorgungsweg herausgestellt, der die Umstände einer ordnungsgemäßen Eigenkompostierung überflüssig macht. Rückwirkend kann gesagt werden, dass sich durch die Einführung der Biotonne das Abfallaufkommen insgesamt erhöht hat.

 

Um weiterhin aus ökologischer und finanzieller Sicht eine Anreizwirkung für die Biotonne ausüben zu können, wurde seit 2004 bei der Gebührenermittlung für die Biotonne eine „Quersubventionierung“  durch die Restmüllgebühr kalkuliert. Diese Quersubventionierung ist durch das Landesabfallgesetz abgesichert, welches aus ökologischen Gründen eine entsprechende Anreizwirkung zur Unterstützung der Biotonnen vorsieht.

 

 

 

 

 

 

·        Personalkosten

·        Leasing- / Mietkosten

·        Vermarktung Altpapier

·        Kosten Abfallferntransporte

·        Entsorgungskosten

·        Fahrzeugkosten

·         Abschreibung /  Verzinsung

 

 

 

 

 

Es ist noch nicht abzusehen, wie sich die neuen tarifvertraglichen Regelungen auf die zu kalkulierenden Personalkosten auswirken werden. Grundsätzlich sind die für das Jahr 2006 ermittelten Personalkosten mit einer Tarifsteigerung in Höhe von 1 % kalkuliert worden.

 

Sollte in 2008 eine Änderung des Tarifvertrages vorgenommen werden, die u.a. eine Erweiterung der Wochenarbeitszeit vorsieht, könnte dadurch eine erhebliche Veränderung in der Tourenplanung ausgelöst werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In 1999 - 2001 sind insgesamt 6 Müllfahrzeuge + Spezialcontainer geleast worden. Diese Fahrzeugbeschaffungen wurden im Zusammenhang mit der damaligen Systemumstellung (Seitenlader) bei der Abfallsammlung erforderlich. Daneben wurden auch noch weitere „herkömmliche“ Müllfahrzeuge über Leasing finanziert. Diese Altverträge belasten die Gebührenkalkulation des Jahres 2008 lediglich noch mit einer Summe in Höhe von 44.000 €. Die Fahrzeuge wurden nach Ablauf der Leasingzeiträume weiter genutzt. Aufgrund des technischen Zustandes dieser Fahrzeuge ist aber ein kurzfristiger Austausch unbedingt geboten.

 

Der überwiegende Teil der veranschlagten Kosten wird zur Finanzierung dieser Ersatzfahrzeuge benötigt. Daneben werden hier auch Kosten nachgewiesen, die durch die kurzfristige Anmietung von Fahrzeugen (teilweise einschl. Personal) entstehen, um Bedarfsspitzen bzw. Fahrzeugausfälle abzudecken.

 

Mit der Ersatzbeschaffung der „herkömmlichen“ Fahrzeuge zur Sperrmüll- und Papiersammlung wurde bereits begonnen. Seit September 2007 wird ein neuer Hecklader-Müllwagen von den Technischen Betrieben eingesetzt. Für einen zweiten Müllwagen läuft zurzeit das Ausschreibungsverfahren.

 

 

 

 

 

Der Marktpreis für Altpapier war in 2007 auch weiterhin ungewöhnlich hoch. Aufgrund der aktuellen Vermarktungserlöse kann für das laufende Jahr mit einem Ertrag von über 200.000 € gerechnet werden. Damit könnte sich für das Jahr 2007 erstmalig die Situation ergeben, dass die Vermarktungserlöse für Altpapier höher sind als die damit verbundenen Handlingkosten für die Papiersortierung und den Transport zu den Verwertungsbetrieben.

 

Die oben beschriebene Situation ist schon äußerst ungewöhnlich. Vor einigen Jahren mussten teilweise noch Zuzahlungen an die Papierfabriken erfolgen, um das Papier überhaupt einer Verwertung zuführen zu können. Jetzt erreicht der Verwertungserlös für Altpapier ständig neue Höchstmarken.

 

Für das Jahr 2008 wurde der Erlös aus der Papiervermarktung mit rd. 199.000 € vorsichtig kalkuliert, da bei den Papierpreisen für das Frühjahr eine „vorübergehende Preisberuhigung“ erwartet wird. Trotzdem wird in der Gebührenbedarfsberechnung die Konsequenz aus den anhaltend hohen Vermarktungserlösen deutlich. In der Übersicht der erwarteten „Kostenentwicklung 2006 – 2008“ wurde der Ansatz für „Handling/Vermarktung Altpapier“ von rd. 126.000 € in 2007 auf 13.000 €  für 2008 reduziert.

 

 

 

 

 

Die Übergabe von Rest- und Biomüll ist aufgrund der Satzungsregelung des Kreises Steinfurt jeweils auf der Kreisdeponie in Altenberge durchzuführen. Die für den Transport der Abfälle von Rheine nach Altenberge anfallenden Kosten werden mit rd. 265.000 € kalkuliert. Aufgrund der ansteigenden Abfallmenge (siehe „Entsorgungskosten“) musste der Wert gegenüber dem Ergebnis des Jahres 2006 angehoben werden.

 

Gegenüber der Kalkulation 2007 ist trotzdem eine Senkung zu erwarten, da die Anlieferung von Sperrmüll nicht mehr nach Altenberge erfolgen muss, sondern eine Übergabe in Rheine erfolgen kann.

 

Die Abfuhrlogistik ist so aufgebaut, dass in der Regel nur „gut gefüllte“ Container zu den Entsorgungsanlagen transportiert werden. Das in einem Container enthaltene Müllgewicht soll sich immer nahe der 10 to – Grenze bewegen, um möglichst wenige Transportfahrten durchführen zu müssen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Entsorgungskosten werden auch in Zukunft der wesentlichste Kostenfaktor innerhalb der Müllabfuhrgebühr bleiben. Die für das Jahr 2008 kalkulierten Entsorgungskosten werden voraussichtlich

 

57 %

 

der durch Gebühren zu deckenden Kosten der Abfallentsorgung verschlingen.

 

 

 

 

 

Bei der Kostenermittlung wurde unterstellt, dass die vom Kreis Steinfurt erhobenen Deponiegebühren und die Einwohnergrundgebühr entsprechend der Ankündigung der Kreisverwaltung nicht verändert wird.

 

 

Die Entwicklung der Entsorgungskosten wurde in letzter Zeit durch folgende Faktoren wesentlich beeinflusst:

 

 

·         Für das Jahr 2006 hatte der Kreis Steinfurt eine entscheidende Änderung in der Gebührenstruktur für den Restmüll beschlossen.

 

 

 

 

Aufgrund des hohen Anteils an gewerblichen Abfällen ist in Rheine das Pro-Kopf-Aufkommen im Restmüllbereich gegenüber anderen kreisangehörigen Gemeinden relativ hoch. Die für 2006 vom Kreis Steinfurt beschlossene neue Gebührenstruktur hatte daher zur Konsequenz, dass die Einsparung bei der Grundgebühr durch erhöhte Kosten bei der gewichtsbezogenen Deponiegebühr nicht nur ausgeglichen wurde, sondern sogar insgesamt eine Kostenerhöhung eingetreten ist.

 

Durch diese Umstrukturierung erfolgte auch eine Umverteilung der als Fixkosten berücksichtigten Einwohnergrundgebühren in den Bereich der variablen gewichtsbezogenen Deponiegebühr. Als Folge dieser Kostenverlagerung ergeben sich auch unterschiedliche Kostenbelastungen für die verschiedenen Müllgefäßgrößen und damit voneinander abweichende Gebührenentwicklungen.

 

 

·         Die aktuellen Entsorgungsmengen des Jahres 2007 lassen erneut auf eine erhebliche Steigerung der Biomüllmenge schließen. Als Konsequenz daraus ergibt sich in der Hochrechnung im Bereich des Biomülls eine 10%ige Kostensteigerung.

 

Diese Entwicklung wird sich weiter fortsetzen. Durch jedes neue Baugebiet werden auch neue Bioabfallmengen für die Abfallentsorgung entstehen. Die mögliche Eigenkompostierung wird und hat diese Tendenz nicht aufhalten können.

 

 

Statistik Müllgefäße
Restmüllgefäße			Biomüllgefäße
	2002	2008		2002	2008
Gefäße gesamt	19.624 Stck.	20.094 Stck.	Gefäße gesamt	16.400 Stck.	17.450 Stck,
Volumen je Gefäß	110,5 Liter	111,5 Liter	Volumen je Gefäß	123,7 Liter	126,9 Liter

 

 

Die Statistik zeigt, dass sich von 2002 bis 2008 nicht nur die Anzahl der Biomüllgefäße um voraussichtlich 1.050 Gefäße erhöhen wird, sondern das sich parallel dazu auch das durchschnittliche Gefäßvolumen um rd. 3,2 Liter je Müllgefäß erhöht hat.

 

 

 

 

 

 

Die Fahrzeugkosten mussten weiterhin auf einem anhaltend hohen Niveau kalkuliert werden. Die aktuelle Preisentwicklung der Treibstoffe bestätigt diese Überlegung.

 

Grundsätzlich wird eine vorübergehende Senkung der Unterhaltskosten durch den Einsatz neuer Fahrzeuge erwartet. Da einer Ersatzbeschaffung der inzwischen in die Jahre gekommenen Seitenlader voraussichtlich jedoch ein langwieriges europäisches Ausschreibungsverfahren vorgeschaltet werden muss, werden sich die angedachten Ersatzbeschaffungen nur noch geringfügig als kostensenkende Komponente auswirken.

 

Unter Berücksichtigung der verschiedenen Einflüsse ergeben sich für die Gebührenkalkulation des Jahres 2008 Fahrzeugkosten in Höhe von rd. 507.000 €. Dieser Wert liegt unterhalb des Ergebnisses für das Jahr 2006 aber trotzdem noch um rd. 10.000 € über dem Planwert des Jahres 2007.

 

 

 

 

 

Die Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung bezieht sich ausschließlich auf das für Müllgefäße, das Schadstofflager und die Einrichtung des Wertstoffhofes aufgewandte Kapital.

 

Kosten für die Nutzung der Gebäude und Garagen des Betriebshofes sind in den „Leistungen Dritter“ enthalten. Für die Müllfahrzeuge sind keine Kapitalkosten zu kalkulieren, da diese Fahrzeuge ausschließlich als Leasingfahrzeuge beschafft wurden. Die Kapitalkosten für sonstige Fahrzeuge sind in  den „Fahrzeugkosten“ enthalten.

 

Die kalkulatorische Verzinsung des Kapitals beträgt 6 %. Die Abschreibungen werden vom Wiederbeschaffungszeitwert berechnet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Als Anlage 1 ist eine Übersicht über die erwartete Kostenentwicklung bei der Abfallentsorgung beigefügt. Aus dieser Übersicht ist folgende Entwicklung der durch Gebühren zu deckenden Kosten ersichtlich:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Entsprechend der als Anlage beigefügten Gebührenbedarfsberechnung könnten die Gebühren für das Jahr 2008 wie folgt beschlossen werden:

 

 

 

Eine Gegenüberstellung der Gebühren des Jahres 2007 mit den jetzt vorgeschlagenen Gebührensätzen für das Jahr 2008 zeigt folgende Entwicklung:

 

 

 

 

Die oben ermittelten Gebührensätze des Jahres 2008 zeigen relativ geringe Veränderungen gegenüber den zurzeit geltenden Gebühren auf. Es wird daher vorgeschlagen auf eine Änderung der Gebühren zu verzichten.

 

 

 

 

 

S t a d t   R h e i n e	20. November 2007
Die Bürgermeisterin
-        FB 6 / Fr       -

 

 

 

 

 

Müllabfuhr

Gebührenbedarfsberechnung 2008

 

 

 

Die nachfolgende Gebührenbedarfsberechnung basiert auf der als Anlage 1 beigefügten "Kostenentwicklung 2006 - 2008". Bei der Kostenermittlung wurde davon ausgegangen, dass die angebotenen Dienstleistungen in der bisherigen Form bestehen bleiben.

 

Damit wurden für 2008 die Müllabfuhrgebühren nach folgendem Abfuhrplan kalkuliert:

 

 

 

 

 

Die Entsorgung der „Gelben Säcke“ wird ab dem 01.01.2008 von der Fa. Remondis durchgeführt. Die Entsorgung wird auch in Zukunft grundsätzlich in jeder 2. Woche erfolgen.

 

Die aus der Anlage 1 ersichtlichen Kosten für 2008 verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Gebührenbereiche:

 

 

 

Die Müllabfuhrgebühren werden ermittelt durch eine Kombination von Grundkosten und Zusatzkosten:

 

 

Grundkosten	Die Kosten, die als so genannte Fixkosten direkt einem Müllgefäß zugerechnet werden und unabhängig von der Gefäßgröße anfallen, werden entsprechend der erwarteten Gefäßzahl gleichmäßig verteilt.
Zusatzkosten	Die Kosten, die in der Regel als so genannte Variabelkosten von der Gefäßgröße abhängig sind, werden entsprechend dem erwarteten Gefäßvolumen aller Gefäße und einem daraus gebildeten Literpreis auf die einzelnen Gefäße verteilt.

 

 

Bei der Gebührenermittlung werden die Kosten für die Hausmüllgefäße (MGB 80/120/240) und die Kosten der 1,1 cbm - Container getrennt umgelegt.

 

Neben den Kosten wird damit die Gefäßzahl bzw. das jährliche Gefäßvolumen zum entscheidenden Faktor für die Gebührenkalkulation. Die Gefäßzahl orientiert sich an der Zahl der im Oktober beim Steueramt registrierten Gefäße. Bei der Hochrechnung für das Jahr 2008 ist zu berücksichtigen, dass die Gefäßzahl einem Mittelwert des gesamten Jahres entsprechen soll. Daneben muss geschätzt werden, in welchem Umfang sich die Zusammenschlüsse zu Entsorgungsgemeinschaften im nächsten Jahr auswirken.

 

Die aufgeführten Kosten und Erlöse beziehen sich ausschließlich auf den durch Gebühren zu deckenden Bereich der Abfallwirtschaft.

 

Aufgrund dieser Überlegungen ist bei der Gebührenkalkulation 2008 von folgenden Gefäßzahlen ausgegangen worden:

 

Die bereits oben aufgezeigten durch Gebühren zu deckenden Kosten sind nicht nur nach ihrer Zugehörigkeit zum Hausmüll, Biomüll oder 1,1 cbm - Container verteilt worden, sondern wurden in einem zweiten Arbeitsgang zusätzlich dem Fixkosten- oder dem Variabelkostenbereich zugeordnet, damit eine Ermittlung der Grund- bzw. der Zusatzkosten möglich wird.

 

Aufgrund dieser Zuordnungen ergibt sich folgendes Kostenverhältnis:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Grundkosten für Restmüll- und Biomüllgefäße werden ermittelt, indem die Fixkosten der einzelnen Gefäßarten entsprechend der erwarteten Gefäßzahlen gleichmäßig verteilt werden.

 

 

 

Restmüllgefäße (MGB 80/120/240)

 

 

 

 

 

 

1,1 cbm - Container

Die Grundkosten der 1,1 cbm Container entsprechen den kalkulierten jährlichen Gefäßkosten + Verwaltungskosten + Bauhofkosten. Entgegen der Grundkostenberechnung bei den MGB 80/120/240 wird hier keine lineare Berechnung vorgenommen, da aufgrund der variablen Entsorgungshäufigkeit der Container (14-tägliche bis 4x-wöchentliche Entsorgung) auch unterschiedliche Abschreibungszeiträume zu berücksichtigen sind. Die Grundkosten der Container sind daher gewichtet.

 

 

 

 

 

 

 

 

Biomüllgefäße

 

 

Bei den Grundkosten für Container wird von Kosten in Höhe von 198,75 € ausgegangen.

 

 

 

 

Die Variabelkosten jeder Gefäßart werden entsprechend dem erwarteten Gefäßvolu­men (Liter) verteilt. Die so ermittelten Literkosten je Gefäßart werden mit dem jeweiligen Gefäßvolumen (z.B. MGB 80: Litergebühr x 80) multipliziert.

 

 

 

Aufgrund der Kosten pro Liter ergeben sich somit folgende Zusatzkosten:

 

 

 

Die Gebühren für die Müllsäcke ermitteln sich aus

 

 

            Grundgebühr - in Höhe eines Entsorgungsvorganges der Restmüllgefäße

            abzüglich des Anteils für sonstige Entsorgungsleistungen

              

         + Zusatzgebühr  - Literkosten aufgrund der Umlage der Variabelkosten x 70 Liter

                                - bereinigt um die Müllgefäßkosten

 

         + Verkaufsentschädigung  - Pauschalkosten in Höhe von 0,15 Euro je Müllsack

                                            - einschl. Kaufpreis des Müllsacks

 

 

 

 

 

 

 

Aufgrund der vorstehenden Berechnungen ergeben sich für das Jahr 2008 folgende Gebührensätze:

 

Entsprechend der o.a. Gebührenermittlung für das Jahr 2008 ergibt sich die nachfolgende Gebührenentwicklung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aufgrund der oben aufgezeigten geringfügigen Differenzen zwischen den aktuellen Gebührensätzen und den für das Jahr 2008 ermittelten Beträgen wird keine Gebührenänderung vorgeschlagen.

 

 

 

 

 

 

aufgestellt:	gesehen:
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Freckmann	Schirdewahn