Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die Stadt Rheine begrüßt die Aufstellung des Kreisentwicklungsprogramms Kreis Steinfurt 2020 (KEP) und bittet den Kreis Steinfurt, die in nachfolgenden Stellungnahmen der Stadt Rheine dargestellten Hinweise, Anregungen und Bedenken (Anlage 1 der Vorlage) in die Diskussion der Gremien des Kreises einzubringen und zu berücksichtigen.

Begründung:

Am 11. Dezember 2007 hat der Landrat des Kreises Steinfurt den Kommunen des Kreises Steinfurt den Entwurf des Kreisentwicklungsprogramms Kreis Steinfurt 2020 (im Folgenden KEP genannt) vorgestellt und nach eingehender Diskussion die Kommunen gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Die Verwaltung hat sich daraufhin inhaltlich mit den im KEP dargestellten TOP 11-Projekten und den dahinterstehenden Detailprojekten  befasst und inhaltlich Stellung bezogen.

Die Ergebnisse wurden in der Sitzung der Strategie- und Finanzkommission am 18. Februar 2008 diskutiert. Die Mitglieder der Strategie- und Finanzkommission haben abschließend einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Februar 2008 die erarbeiteten Anregungen und Stellungnahmen zu diskutieren und das Ergebnis als Stellungnahme der Stadt Rheine dem Kreis Steinfurt zu übermitteln.

Der Landrat des Kreises Steinfurt wird alle Hinweise, Anregungen und Bedenken mit den Hauptverwaltungsbeamten in einer Sondersitzung am 28. Februar 2008 erörtern. In der Sitzung des Kreistages am 11. März 2008 soll im Kreistag ein Grundsatzbeschluss zum Kreisentwicklungsprogramm gefasst werden.

Anlagen:

Anlage 1:        Hinweise, Anregungen und Bedenken