Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Zu 1:     Projektplanung 2008

Die Beschlussfassung erfolgt durch Bestätigung der Niederschrift Nr. 17 der Sitzung vom 20. Februar 2008.

Zu 2:     Leitprojekt “Kinder in Bewegung”

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Zu 3:     Spielleitplanung

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Zu 4:     Bestätigung der Empfehlungsbeschlüsse des Unterausschusses “Kinderspielplätze” Nr. 17 der Sitzung am 20. Februar 2008

Der Jugendhilfeausschuss erhebt die Empfehlungen des Unterausschusses “Kinderspielplätze” analog der der Einladung beigefügten Niederschrift Nr. 17 vom 20. Februar 2008 zu Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses.

Begründung:

Zu 1:   Projektplanung 2008

Die Haushaltsmittel für den Neubau und die Renovierung von Spielplätzen im Haushaltsjahr 2008 werden, wie nachstehend aufgeführt, verwendet. Die Beschlussfassung erfolgt durch Bestätigung der Niederschrift Nr. 17 der Sitzung vom 20. Februar 2008.

Der Unterausschuss “Kinderspielplätze” hat in seiner Sitzung am 20. Februar 2008 über die Projekte beraten, die in diesem realisiert werden sollen. Die Projektliste ergibt folgende Übersicht:

Zu 2:   Leitprojekt “Kinder in Bewegung”

Die Vorbereitungen für den Bau der ersten Stufe des Bewegungsspielplatzes auf dem Gelände des TV Jahn sind soweit abgeschlossen, dass in diesem Jahr mit dem Bau der ersten Ausbaustufe begonnen werden kann.

Am 23. Februar 2008 fand eine Zukunftswerkstatt beim TV Jahn statt, zu der die Anliegerinnen und Anlieger aus dem umgebenden Wohngebiet und Mitglieder des TV-Jahn eingeladen waren. Dabei wurden von den Kindern und Erwachsenen viele Ideen zusammengetragen, die nun in einen ersten konkreten Plan eingearbeitet werden sollen. Parallel dazu wurde vereinbart, vorhandene Spielplätze mit vergleichbarem Konzept zu besuchen, um Anregungen, Ideen und Erfahrungen vergleichbarer Einrichtungen einfließen lassen zu können.

Es bestand Einvernehmen, dass die im Unterausschuss vorgeschlagenen 45.000 € für die erste Ausbaustufe für ein Startprojekt eingesetzt werden sollen, dass die Intention der neuen Anlage deutlich machen soll und damit das Interesse an der Weiterentwicklung der Ausstattung bei den Planungsbeteiligten anregen soll.

Über konkrete Details wird mit Fortschritt der Planung berichtet.

Zu 3:   Spielleitplanung

Der Unterausschuss “Kinderspielplätze” hat in seiner Sitzung am 20. Februar 2008 zur Spielleitplanung folgenden Beschluss gefasst:

Der Ausschuss beschließt, angesichts der anstehenden Kosten auf diese umfangreiche Form der Spielleitplanung zu verzichten und die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, welche Standards in der Spielleitplanung mit den vorhandenen Ressourcen realisiert werden können.

Aus der Sicht der Verwaltung ist zunächst festzuhalten, dass weder im Fachbereich 5 noch im Fachbereich 2 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für zusätzliche Projekte, wie dies eine systematische Spielleitplanung wäre, zur Verfügung stehen.

Unter Beachtung der vorhandenen Ressourcen wäre eine weitere Vernetzung des bisher auf der Ebene Stadtplanung und Sozialplanung bestehenden Arbeitskreises (Quartalsgespräche) zum Beispiel durch Einbeziehung der Verkehrsplanung sinnvoll und realisierbar.

Es bleibt jedoch festzuhalten, dass dieses Verfahren nicht annähernd mit der vom Planungsbüro “Stadt-Kinder” vorgeschlagenen umfassenden Spielleitplanung vergleichbar wäre.

Das wichtigste Argument gegen die Vergabe der Spielleitplanung an das Planungsbüro “Stadt-Kinder” waren die dafür entstehenden Kosten, bei denen sich angesichts der für Spielplätze insgesamt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sofort die Frage nach dem Kosten-Nutzen-Verhältnis stellt.

In einer Kosten-Nutzen-Analyse ist jedoch auch zu beachten, dass eine bestehende qualitätsvolle Spielleitplanung inzwischen Voraussetzung für die bevorzugte Vergabe von Städtebauförderungsmitteln ist, insbesondere im Zusammenhang mit Stadtumbauprozessen.

Da diese Fördermittel nicht unmittelbar dem Spielplatzbudget zufließen, erscheint es sinnvoll, Haushaltsmittel für die Spielleitplanung im Bereich Planen und Bauen bereitzustellen, da dorthin auch mögliche Zuschüsse aus der Städtebauförderung für Stadtentwicklungsprozesse fließen würden.

Es wird daher vorgeschlagen, das Thema Spielleitplanung unter dieser Zielvorgabe in einer gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfeausschuss und Stadtentwicklungsausschuss zu beraten.  

Zu 4:   Bestätigung der Empfehlungsbeschlüsse des Unterausschusses    “Kinderspielplätze” Nr. 17 der Sitzung am 20. Februar 2008

Die Niederschrift Nr. 17 vom 20. Februar 2008 ist als Anlage beigefügt.

Anlagen:

Anlage 1:   Niederschrift Nr. 17

Anlage 2:   Antrag der SPD-Fraktion zur Spielleitplanung