Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum zentralen Omnibusbahnhof (ZOB Rheine) zur Kenntnis.

Begründung:

Mit der Einführung des Stadtbussystems in Rheine vor ca. 10 Jahren ist auch der Standard des Busbahnhofes in der Matthiasstraße diskutiert worden. Zum damaligen Zeitpunkt war eine Umgestaltung jedoch aus verschiedenen Gründen noch nicht möglich:

·         Die planerischen Vorbereitungen haben einen zeitlichen Vorlauf von 1 bis 2 Jahren.

·         Die Finanzierung des o. g. Projektes war in keiner Prioritätenliste des Landes enthalten.

·         Allein aus zeitlichen Gründen ließ sich innerhalb der relativ kurzen Frist von der Entscheidung bis zur Einführung des Stadtbussystems und der Umsetzung von ca. 1 ½ Jahren ein neuer Busbahnhof nicht erstellen.

In den folgenden Jahren wurde dies Projekt jedoch immer wieder angesprochen und thematisiert.

Die Stadt Rheine hat dann im Jahre 2001 einen städtebaulichen Wettbewerb für das Bahnhofsumfeld, den Busbahnhof und die Poststraße durchgeführt.

Ein Ergebnis dieses Wettbewerbs ist die Umgestaltung des Busbahnhofes in der Matthiasstraße. Der Wettbewerb wurde mit öffentlichen Mitteln gefördert und hat letztlich auch das Ziel, dass aus dem Wettbewerb eine Umsetzung entsteht.

Die Preisträger haben in der Regel hohe Vorleistungen in das Projekt hereingesteckt und erwarten, und dieses ist nach den Regelwerken der Wettbewerbsauslobungen auch so vorgesehen, dass eine Auftragserteilung an den Gewinner erfolgt.

Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Rheine hat sich zusammen mit dem Beirat Verkehr in einer gemeinsamen Sitzung am 13. August 2002 (Vorl.-Nr. 411/02) mit der Thematik intensiv beschäftigt und die Verwaltung beauftragt, für die Umgestaltung des Busbahnhofes Fördermittel einzuwerben. Ein entsprechender Einplanungsantrag wurde erarbeitet und an die Bezirksregierung Münster gestellt. In den dann jährlich anstehenden Einplanungsgesprächen mit der Landesregierung wurde das Projekt vorgestellt und in eins der folgenden Jahre auch eingeplant.

Durch den Neubau der Volksbank und den direkten Anschluss der Matthiasstraße an den Kardinal-Galen-Ring sowie den Ausbau des Knotenpunktes mit der Otto-Bergmeyer-Straße war es erforderlich, dass der Knotenpunkt vorgezogen wurde. Unter dem Aspekt, dass der Busbahnhof letztlich auch komplett gebaut wird, wurde diese Maßnahme als Ausbau Busbahnhof 1. Bauabschnitt von der Bezirksregierung gefördert. Mit Datum vom 7.07.04 wurde der Zuwendungsbescheid für den 1.BA erteilt. Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen und kann als eigenständiges Projekt demnächst abgerechnet werden.

Darauf aufbauend sollte der 2. Bauabschnitt erfolgen. Nach dem derzeitigen Stand ist der Busbahnhof für das Jahr 2006 bis zum Jahr 2009 bei der Bezirksregierung im Förderprogramm GVFG/ÖPNV eingeplant. Hierzu ist es erforderlich, dass die Stadt Rheine einen formellen Zuschussantrag (2. Stufe) bei der Bezirksregierung vorlegt. Für diesen Zuschussantrag sind bereits genauere Planungen auf der Entwurfsebene erforderlich. Diese Planungen können jedoch erst in Auftrag gegeben werden, wenn eine entsprechende Mittelbereitstellung erfolgt ist. Die Bezirksregierung Münster wiederum hat dieses Projekt über mehrere Jahre für die Stadt Rheine reserviert und erwartet indirekt auch eine Abnahme der Fördermittel. Im Investitionsprogramm ist eine wesentliche Verschiebung des Projektes erfolgt. Es ist erforderlich, dass bei einem anstehenden Termin bei der Bezirksregierung in Münster seitens der Stadt Rheine verbindliche Aussagen zum Zeitpunkt der Umsetzung des Projektes gemacht werden.

Projektkosten:

Busbahnhof 1.BA             Gesamtkosten:                                  1.137          T€

                                      Zuwendung:                                          853          T€

                                      Eigenanteil:                                            284          T€

Busbahnhof 2. BA            Gesamtkosten:                                  4.700          T€

                                      Erwartete Zuwendung:                       2.800          T€

                                      Eigenanteil:                                         1.900          T€

Die Kostenansätze für den 2. BA stammen aus einer groben Kalkulation und liegen eher auf der sicheren Seite.

Für eine genauere Kostenermittlung müssen Planungsaufträge vergeben werden.

Dieses ist auch für den Zuschussantrag erforderlich.

Hiefür standen bisher keine HH-Mittel zur Verfügung.

Anlagen:

Anlage 1:     Lageplan ZOB Rheine

Anlage 2:     Querschnitt Bustreff heute/zukünftig