Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 1, Produktgruppe 15/Sportförderung unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Begründung:

I. Allgemeines

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Investitionsplanes für das Haushaltsjahr 2009 wurde in der Sitzung des Rates am 09. Dezember  2008 eingebracht.

Der Rat der Stadt hat die Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2009 zur Kenntnis genommen. Die Detailberatung des Entwurfes des Haushaltplanes (einschl. der Investitionsprojekte) und damit verbunden die Beratung der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2009 - 2012 wurde im Rahmen der vom Haupt- und Finanzausschuss festgelegten Eckdaten einschließlich der in den Entwurf eingearbeiteten Änderungen den zuständigen Fachausschüssen übertragen.

Grundlage für die Beratung in den Fachausschüssen ist daher das im Entwurf des Haushaltsplanes ausgewiesene Budget im Ergebnis- und Finanzplan 2009 – 2012.

Diesem Ausschuss obliegt die Kompetenz und Verantwortung für die Detailberatung des in seine Zuständigkeit fallenden Fachbereiches 1, Produktgruppe 15/Sportförderung. Die Etatberatung hat anhand des Haushaltsplanes zu erfolgen.

Innerhalb des im Haushaltsplan-Entwurf festgelegten Budgetrahmens können Ansatzkorrekturen und Umschichtungen erfolgen. Das betrifft sowohl die Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan als auch die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen im Finanzplan.

Die im Etat-Entwurf für den Fachbereich 1,  Produktbereich 15/Sportförderung vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen sind in die Detailberatung mit einzubeziehen und müssen ggf. entsprechend dem Beratungsergebnis zum Investitionsplan angepasst werden.

II. Vorgesehene Änderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2009 ff.

Für den Sportbereich ergeben sich im Vergleich zum Entwurf des Haushaltsplanes Änderungsbedarfe.

Diese werden nachstehend erläutert:

1. Änderungen im Ergebnisplan

1.1 Dienstleistungen der Technischen Betriebe Rheine (TBR) für

      die Stadt Rheine

Die Aufwendungen der TBR Rheine, die für die Erbringung ihrer Dienstleistungen von der Stadt Rheine gezahlt werden, sind im Zuge der Gebührenberechnungen und Personalkostensteigerungen neu berechnet worden. Hieraus ergeben sich im Bereich der Sportförderung Mehraufwendungen von 11.000 € (2009), 18.000 € (2010), 23.000 € (2011) und 27.000 € (2012).

1.2 Budgetneutrale Umschichtung für Dienstleistungen der Technischen

      Betriebe Rheine (TBR)

Mit Gründung der TBR als Anstalt öffentlichen Rechtes (AöR) wurden entsprechende Mittel in den Produktbudgets bereitgestellt, um die umfangreichen Dienstleistungen des ehemaligen Fachbereiches 6 weiter in Anspruch nehmen zu können.

Im Zuge des Haushaltsvollzuges 2008 hat sich herausgestellt, dass irrtümlich Leistungen in einem Umfang von 100.000 € der Sportförderung für die Sportstätten zugerechnet wurden, die im Rahmen der Schulplatzunterhaltung erbracht worden sind.

Die Beträge sind somit in den Fachbereich 5 als Eigentümer der städtischen Gebäude umzuschichten. Für die Sportförderung ergibt sich an dieser Stelle also eine Budgeteinsparung von 100.000 €

2. Änderungen im Investitionsplan

2.1 Sanierung des Jahn-Stadions (Projekt 1502-2)

Die Angelegenheit wurde bereits in der letzten gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Sportausschuss am 27.08.2008 beraten.

Das Planungsbüro Pätzold und Snowadsky erklärte in dieser Sitzung, dass sich aufgrund eines Rechenfehlers ihrerseits die Gesamtbausumme in Höhe von 738.000 € (wie in der Vorlage vorgesehen) auf 840.000 € erhöhe.

Dieser Beschluss wurde versehentlich nicht in die Beratungen des HFA am 14.10.2008 und des Rates am 09.12.2008 transportiert, so dass die Summe bisher keine Berücksichtigung im Entwurf des Ergebnis- und Investitionsplanes 2009 ff. gefunden hat.

Zur Durchführung der Baumaßnahme ist daher für 2010 noch die Bereitstellung eines Betrages von 102.000 € erforderlich.

Darüber hinaus ist eine Verpflichtungsermächtigung für 2009 in Höhe von 420.000 € erforderlich.

Beabsichtigt ist, die Kampfbahn im Jahn-Stadion 2010 zu modernisieren. Je nach Fortschritt der Maßnahme können die entsprechenden Leistungen gegebenenfalls bereits im laufenden Jahr ausgeschrieben und vergeben werden.

2.2 Anpassung der Sportpauschale (Projekt 1501-1)

Nach der nunmehr vorliegenden aktuellen Mitteilung ist mit Erträgen aus der Sportpauschale in Höhe von 206.578 € zu rechnen.

Derzeit sind im Haushaltsplan lediglich 205.612 € veranschlagt; es ergibt sich somit eine geringfügige Ergebnisverbesserung von 966 €.

3. Sonstiges

Bereits bei den Beratungen der letzten Jahre wurde von den Ausschussmitgliedern der Wunsch geäußert, Detailinformationen zu den betroffenen Produkten 1501/Förderung des Sports und 1502/Sportstätten zu erhalten.

Die betreffenden Produktblätter sind als Anlagen 1 und 2 dieser Vorlage beigefügt.

Anlagen:

Anlage 1: Produktplan 1501

Anlage 2: Produktplan 1502