BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNG:

Der Rat der Stadt nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis.

Begründung:

Auf den als Anlage beigefügten Antrag der CDU-Fraktion wird verwiesen.

Seitens der Verwaltung wird in diesem Zusammenhang auf folgendes hingewiesen:

In der Sitzung des SIR-Forums (früher KPR) am 10. Dezember 2008 wurde unter anderem diese Aktion als eine Aktivität der Arbeitsgruppe Demokratie, Toleranz und Zivilcourage vorgestellt.

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes 4 „Struktur, Ziele und Ergebnisse des Jahres 2008 der Kommunalen Kriminalprävention der Stadt Rheine“ in der HFA-Sitzung am 13. Januar 2009 wurde innerhalb der PowerPoint-Präsentation die geplante Aktivität genannt.

Kopien der PowerPoint-Folien wurden dem Protokoll der o. g. Sitzung beigefügt.

Bei der Konstituierung der Arbeitsgruppe „Demokratie, Toleranz und Zivilcourage“ Anfang September 2007 im Rahmen der Struktur von SIR wurde erstmals über die Idee einer solchen Aktion gesprochen. Zu dieser Sitzung wurden auch alle Vorsitzenden der im Rat der Stadt Rheine vertretenen Parteien eingeladen.

Die Initiatoren und nach Konstituierung auch die Arbeitsgruppenmitglieder hatten von Beginn an das Ziel, dieses besondere Projekt außerhalb des kommunalen Parteien-Wahlkampfes anzusiedeln. Auch aufgrund dieses Bestrebens wurde als Vorsitzende eine parteipolitisch ungebundene Vorsitzende (Frau Klammann) gewählt.

Im Rahmen der Selbstorganisation bestimmte die Arbeitsgruppe „Demokratie, Toleranz und Zivilcourage“ eine Projektgruppe „100 Persönlichkeiten“.

Mit dem Anspruch, möglichst alle gesellschaftlich relevanten Gruppen zu erreichen, wurden Personen der Stadt Rheine vorgeschlagen.

Als Ergebnis des v. g. beschriebenen Findungsprozesses wurden ca. 120 Bürgerinnen und Bürger angeschrieben. Parteizugehörigkeit des Einzelnen spielte keine Rolle. 76 Adressaten haben sich aufgrund der Aktion als „interessiert“ gemeldet.

Eine Vielzahl von Vereinen sowie die Vorsitzenden der Stadtteilbeiräte wurden ebenfalls angeschrieben und zur Mitwirkung animiert. Einige haben sich gemeldet und beteiligen sich.

Anlage:

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2009