Beschlussvorschlag/Empfehlung:

Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der CDU-Fraktion vom 05. Februar 2009 die folgenden Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Rheine

Jugendhilfeausschuss

Mitglied:                             SB Dieter Fühner, Falkenstraße 29, 48431 Rheine anstelle von Christel Brachmann

Kulturausschuss

Vertreter                            SB Udo Bonk, Fichtenstraße 6, 48429 Rheine anstelle von Christel Brachmann

Schulausschuss

Mitglied                               SB Verena Griggel, Robberskamp 11, 48432 Rheine anstelle von Christel Brachmann

Sozialausschuss

Mitglied                               SB Paul Jansen, Billunger Weg 12, 48429 Rheine anstelle von Christel Brachmann

Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“

Vertreter                            RM Dieter Simon anstelle von Christel Brachmann

Wahlausschuss

persönlicher Vertreter von

RM Heinrich Hagemeier       RM Dieter Simon anstelle Christel Brachmann

Wahlprüfungsausschuss

Mitglied                               RM Dieter Simon anstelle von Christel Brachmann

Aufsichtsrat Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine

Mitglied                               RM Dieter Simon anstelle von Christel Brachmann

Aufsichtsrat Stadtwerke Rheine GmbH

persönlicher Vertreter von

SB Martin Beckmann           SB Paul Jansen, Billunger Weg 12, 48429 Rheine anstelle Christel Brachmann

Förderverein Waldhügel e. V.

persönlicher Vertreter von

RM Christoph Kotte             RM Heinrich Hagemeier anstelle Christel Brachmann

Integrationsrat

persönliche Vertreterin von

RM Friedel Theismann         RM Annette Tombült anstelle Christel Brachmann

Begründung:

Frau Christel Brachmann, Im Wiesengrund 7, 48432 Rheine, hat am 09. Dezember 2008 mit Wirkung zum 01. Januar 2009 den Verzicht auf ihr Ratsmandat förmlich erklärt.

Die CDU-Fraktion hat mit dem als Anlage beigefügtem Schreiben vom 03.02.2009 die Änderungen in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien beantragt.

Im § 50 Abs. 3 Satz 5 GO heißt es:

„Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.“

Um Zustimmung zum Beschlussvorschlag wird gebeten.

Bezüglich der beantragten Ersatzbesetzungen in den Unterausschüssen „Jugendarbeit und Kindertageseinrichtungen“ sowie „Kinderspielplätze“ wird darauf hingewiesen, dass diese durch den Jugendhilfeausschuss beschlossen werden müssen. Die beantragte Ersatzbesetzung im Beirat Musikschule wird dem Kulturausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Anlagen:

Antrag der CDU-Fraktion vom 03. Februar 2009